Bundesrat Albert Rösti hat entgegen dem Willen des Parlamentes Nachtzug-Subventionen eingefroren. Kluge Sparmassnahme oder doch eher absurde Entscheidung?
Die Verkehrskommission des Nationalrats fordert deswegen die Freigabe der Gelder.von NachtzügenFDP-Nationalrat Matthias Samuel Jauslin hingegen sieht das anders: «Die Nachtzug -Betreiber sind sowieso noch nicht so weit, um die vollen Beiträge überhaupt auszuschöpfen.»Für die Verkehrskommission des Nationalrates ist Röstis Alleingang schwer nachvollziehbar.
SP-Nationalrat Jon Pult und Bundesrat Albert Rösti sind sich über die Subventionierung der Nachtzüge nicht einig. - keystoneDie Argumentation des Bundesrates bezüglich des Bundeshaushaltes ergibt für Pult wenig Sinn. «Für das Jahr 2025 hat die Kreditsperre keinen entlastenden Effekt in Bezug auf die Schuldenbremse», so derDie Gelder seien bereits im Budget eingeplant, können aber nicht ausgegeben werden.
Dementsprechend entstehe wegen der Kreditsperre momentan auch kein direkter Nachteil für die Betreiber. «Man kann nichts stoppen, was noch nicht angelaufen ist», betont Jauslin.Jauslin betont jedoch: «Ich erwarte, dass Rösti die Versprechen des CO₂-Gesetzes mit grösstmöglicher Wirkung umsetzt und auch für die finanziellen Mittel kämpft, die dazu nötig sind.
Albert Rösti Nachtzug Subventionen Co2-Gesetz
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