Union und SPD diskutieren über zwei neue Sondervermögen. Für Verteidigung und Infrastruktur könnten bis zu 900 Milliarden Euro bereitgestellt werden.
und einigen Ökonomen stammen. Überraschend ist, dass auch die Union , die sich bisher gegen neue Sondervermögen aussprach, diese Option nun in Betracht zieht.Die Zeit drängt für die Sondierungsteams. Laut «Tagesschau» könnten heute oder morgen erste Entscheidungen fallen.
Der Grund für die Eile: Sollten diese eingerichtet werden, müssten sie noch im März beschlossen werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius betont, dass das bestehende Sondervermögen für die Bundeswehr nicht ausreichen werde - Kay Nietfeld/dpa. «Focus» erklärt, dass diese normalerweise nicht von der Schuldenbremse ausgenommen sind.Die Diskussion entsteht vor dem Hintergrund steigender Anforderungen an Verteidigung und Infrastruktur.
Auch im Bereich Infrastruktur sehen Experten einen erheblichen Investitionsbedarf. Die geplanten Sondervermögen könnten eine Möglichkeit bieten, diese Herausforderungen anzugehen, ohne die Schuldenbremse zu verletzen.
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