Die Koalition in Berlin wird sich von den jüngsten Wahlniederlagen im Osten Deutschlands kaum erholen. Und selbst wenn Olaf Scholz jetzt einem Nachfolger Platz macht, wird es nicht mehr besser.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie Koalition in Berlin wird sich von den jüngsten Wahlniederlagen im Osten Deutschlands kaum erholen. Und selbst wenn Olaf Scholz jetzt einem Nachfolger Platz macht, wird es nicht mehr besser.Saskia Esken, Chefin der Sozialdemokraten, zum Beispiel kam am Sonntag zu der Erkenntnis, sie müsse «noch mehr unsere Politik erklären».
Zwar hat die Koalition besser regiert, als es ihr Ruf nahelegt. Auch die harsche Beurteilung von Kanzler Olaf Scholz in den Umfragen wird diesem nicht gerecht. Aber Politik ist nun mal die Kunst, andere zu überzeugen, und das gelingt Kanzler und Koalition schon lange nicht mehr.Die SPD hat sich zu sehr für ihre Sozialleistungen begeistert und dabei die illegale Migration aus dem Blick verloren.
Die deutsche Demokratie ist zwar lebendig, wie die Wahlbeteiligung im Osten zeigt, aber das Land ist immer schwerer steuer- und regierbar. Die FDP erklärt regelmässig, dass sie eher aus «staatspolitischer Verantwortung» mit SPD und Grünen regiere als wegen geteilter Überzeugungen.
Je grösser die AfD aber wird, desto heterogener werden zwangsläufig die Koalitionen der verbliebenen demokratischen Parteien, sie sich in immer grösserer Zahl und trotz immer grösserer inhaltlicher Differenzen zusammenschliessen müssen, um die Extremisten von der Macht fernzuhalten. Dies zeigt sich gerade in Sachsen und vor allem in Thüringen, und daraus entstehen wahrscheinlich schwache Koalitionen, die der AfD weiteren Zulauf bescheren könnten.
Der Niedergang der Ampel und dessen Folgen offenbaren also eine neue, chaotische Normalität: In zersplitterten Parlamenten mit starken populistischen und extremistischen Kräften dürfte das Regieren immer komplizierter, die Regierungen womöglich immer kurzlebiger werden. Das wird in einem Jahr auch Friedrich Merz von der CDU erleben, sofern er als Kanzlerkandidat der Union die Bundestagswahl gewinnt.
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Deutschland nach AfD-Sieg: 5 Lehren einer historischen WahlIn Sachsen und Thüringen tun sich Brüche auf, die dem Westen Deutschlands eine Warnung sein sollten.
Weiterlesen »
Darum ist Höcke trotz AfD-Sieg ein VerliererAktuelle News aus der Schweiz und der Welt. Nachrichten und Schlagzeilen zu Leben, Unterhaltung und Sport, sowie Witziges und Kurioses.
Weiterlesen »
Video: «Ich will Handschellen klicken hören»: Peter Hahne über die RKI-Protokolle, die AfD und Deutschland«Ich will Handschellen klicken hören»: Peter Hahne über die RKI-Protokolle, die AfD und Deutschland
Weiterlesen »
Wahlen in Ost-Deutschland: Die Folgen einer starken AfDDer AfD gelingt es in Sachsen und Thüringen womöglich, ein Drittel der Landtagssitze zu erobern. Sie könnte damit Verfassungsänderungen, die Wahl von Richtern und vieles mehr verhindern.
Weiterlesen »
Attentat in Solingen: Wächst die Angst in Deutschland, wächst die AfDNach dem Attentat eines syrischen Flüchtlings nimmt die Sorge über die Migration weiter zu. Doch weder radikale Massnahmen noch Panik bringen mehr Sicherheit gegen die erhöhte Terrorgefahr.
Weiterlesen »
900-Jahr-Feier in Spreitenbach: So reagierte das Organisationsteam auf den Terrorangriff in DeutschlandIn Spreitenbach fand dieses Wochenende das Dorffest für das 900-Jahr-Jubiläum statt. Nach dem blutigen Attentat an einem ähnlichen Stadtfest in der deutschen Stadt Solingen wurden die Feierlichkeiten dort abgebrochen.
Weiterlesen »