In Sachsen und Thüringen tun sich Brüche auf, die dem Westen Deutschlands eine Warnung sein sollten.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieFoto: Jacob Schröter Thüringen, wieder Thüringen. 1930 stellten Adolf Hitlers Nationalsozialisten hier erstmals in der Geschichte der Weimarer Republik zwei Minister in einer Regionalregierung. Es war der unscheinbare Auftakt zu einer Machtübernahme, die Deutschland und Europa in eine Katastrophe stürzen sollte.
Auch die AfD jubelt gern, fast genauso gern geriert sie sich aber als Opfer. Mitunter lassen sich die beiden Posen auch nützlich verbinden – wie am Sonntagabend nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Jubel über den «historischen» ersten Platz mit 33 Prozent in Thüringen und Platz 2 mit mehr als 30 Prozent in Sachsen. Und Empörung darüber, dass die anderen Parteien dennoch nicht mit ihr regieren wollen.
Auch ohne Regierungsmacht kann die illiberal gesinnte AfD der liberalen Demokratie aber erheblich schaden. In Thüringen hat Höckes Partei mit mehr als einem Drittel der Sitzeerrungen. Ohne ihre Zustimmung lassen sich nun weder die Verfassung ändern, der Landtag auflösen, hohe Richter oder Beamte wählen. Die AfD werde diese «Gestaltungsmacht», die vor allem Blockaden ermöglicht, nun nutzen, um das unfaire System zu desavouieren, versprach die AfD.
In drei Wochen steht in Brandenburg, dem Land rund um Berlin, für die SPD eine Schicksalswahl an. Anders als in Sachsen und Thüringen, wo die Partei bereits zuvor schwach war, stellt sie in Brandenburg seit 1990 den Ministerpräsidenten. Verliert Dietmar Woidke die Macht, wackelt auch Scholz’ Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl im nächsten Jahr.Seit dem Abgang von Angela Merkel 2021 sitzen CDU und CSU im Bundestag in der Opposition.
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