Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Selenski: Lage bei Charkiw teils stabilisiert ++ USA stellen Ukraine zwei Milliarden US-Dollar bereit
Bei den Gesprächen soll es auch um den Krieg in der Ukraine gehen. Putin wird unter anderem vom frisch ernannten Verteidigungsminister Andrej Beloussow und dessen Vorgänger Sergej Schoigu begleitet, der künftig als Sekretär des nationalen Sicherheitsrates auch für Rüstungsfragen zuständig ist. Zugleich dankte der Kremlchef dem ebenfalls anwesenden Ex-Verteidigungsminister Sergej Schoigu für den Umbau der Armee in den vergangenen Jahren. «Viele Sachen waren weder uns noch denjenigen, die mit dem Aufbau der Streitkräfte zu tun haben, vor Beginn der Kampfhandlungen klar», doch Schoigu habe es geschafft, die Armee so aufzustellen, dass sie den Anforderungen der Zeit gewachsen sei, sagte der 71-Jährige.
Zuvor hatte bereits das spanische Königshaus ein für Freitag geplantes Treffen Selenskis mit König Felipe VI. in Madrid wieder von seiner Internetseite gelöscht. Auch eine Reise Selenskis nach Portugal war offenbar geplant gewesen und wurde nun gestrichen. Russland hat über einen ukrainischen Raketenangriff auf die annektierte Schwarzmeer-Halbinsel Krim berichtet.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski pochte in seiner abendlichen Videoansprache erneut auf mehr internationale Hilfe bei der Luftverteidigung, insbesondere beim Schutz von Charkiw.
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski pochte in seiner abendlichen Videoansprache erneut auf mehr internationale Hilfe bei der Luftverteidigung, insbesondere von Charkiw. «Wenn wir bereits zwei Patriot-Systeme für diese Region bekommen hätten, dann hätte das einen Unterschied für die Gesamtsituation im Krieg gemacht», betonte Selenskyj, der sich früher am Tag mit dem in die Ukraine gereisten US-Aussenminister Antony Blinken getroffen hatte.
Nach ukrainischen Medienberichten sagte Blinken der Ukraine so umfangreiche Waffenhilfe zu, dass sie die Lage auf dem Schlachtfeld verändern könne. Die Ukraine ist aus einem Mangel an Waffen, Munition und Soldaten seit Monaten in der Defensive. Die Millionenstadt Charkiw wird von Russland über die Grenze hinweg aus kurzer Entfernung bombardiert.
Über das Engagement der Europäer im Ukraine-Krieg zeigte sich der Sozialdemokrat nach seinen Appellen für mehr Waffenlieferungen enttäuscht. Es sei «offen gesagt noch nicht genug», resümierte er. «Das ist bedrückend, denn die Ukraine braucht dringend weitere Luftverteidigungssysteme. Putin will offensichtlich die Infrastruktur der Ukraine zerstören.
Darüber hinaus werde es bei den Gesprächen um langfristige Sicherheitsverpflichtungen sowie die laufende Arbeit zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung der Ukraine gehen. Blinken wolle zudem das US-Engagement für die Souveränität, territoriale Integrität und Demokratie der Ukraine angesichts der anhaltenden Aggression Russlands betonen. Geplant ist auch eine Ansprache von Blinken.
«Die ukrainischen Soldaten fügen dem Feind Verluste zu, erobern ihre Stellungen zurück und erzielen in einigen Gebieten taktische Erfolge», hiess es im Bericht des Generalstabs. Im Laufe des Tages habe es an der Front im Osten und Süden 140 Gefechte gegeben. Selenski bestätigte Militärangaben, dass im Gebiet Donezk ein russischer Kampfjet vom Typ Su-25 abgeschossen worden sei.
Nach dem Angriff, der einen ganzen zehnstöckigen Wohnblock aus dem Gebäude gerissen hatte, war am Sonntag zunächst nur von Verletzten die Rede gewesen. Russland hat am 10. Mai eine neue Offensive in der Region gestartet. In den vergangenen zwei Tagen hat das russische Verteidigungsministerium dabei die Eroberung von neun Ortschaften vermeldet. Aus Kiew hiess es zuletzt dazu nur, die russische Offensive sei an dieser Stelle und zu dieser Zeit erwartet worden. Präsident Wolodimir Selenski hatte in den vergangenen Wochen mehrfach Grenzregionen besucht, um den Bau von Verteidigungsanlagen zu inspizieren.
Am Abend wurden auch aus der Region Kursk Angriffe der ukrainischen Streitkräfte gemeldet. Dabei seien mindestens sieben Menschen verletzt worden, teilten die Behörden der Agentur Tass mit. Die in der Nähe der Grenze zur Ukraine liegenden Regionen sind in den vergangenen Monaten wiederholt mit Raketen und Artillerie angegriffen worden.
Eine hohe Besteuerung der Gazprom-Umsätze 2022 und 2023 habe allerdings die Möglichkeiten und Anreize des Konzerns geschwächt, in alternative Märkte zu investieren, hiess es. 2023 habe Gazprom 2,5 Billionen Rubel Steuern gezahlt, das seien 9 Prozent der gesamten russischen Staatsumsätze.
Erst am Freitag hatten die USA ein weiteres Hilfspaket im Umfang von rund 400 Millionen US-Dollar geschnürt. Es beinhaltet unter anderem Munition für das Luftabwehrsystem Patriot, weitere Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars mit Munition sowie Stinger-Flugabwehrraketen und Artilleriemunition mit den Kalibern 155 und 105 Millimeter.
Dies deckt sich mit inoffiziellen ukrainischen Militärangaben zu der Offensive, die in der Nacht auf Freitag begann. Die russische Armee nahm für sich in Anspruch, eine hohe Zahl ukrainischen Soldaten ausgeschaltet und deren Technik vernichtet zu haben. Dafür gab es aber keine unabhängige Bestätigung.
Ukrainische und russische Militärbeobachter wie auch ausländische Experten gingen aber davon aus, dass der Vorstoss noch nicht auf die Stadt Charkiw ziele. Das Institut für Kriegsstudien ISW in den USA sprach von «begrenzten operativen Zielen». Die Angriffe sollten die ukrainischen Kräfte von der Grenze abdrängen; durch das Vorrücken solle Charkiw wieder in die Reichweite russischer Rohrartillerie kommen.
Die Ukraine verteidigt sich seit mehr als zwei Jahren gegen den russischen Angriffskrieg. Um den jüngsten Grossangriff erfolgreich abzuschlagen, benötige das Land nun Unterstützung aus dem Ausland. «Was wirklich hilft, sind die Waffen, die tatsächlich in die Ukraine gebracht werden, und nicht nur angekündigte Pakete», sagte Selenski.
Nach einer monatelangen innenpolitischen Hängepartie hatte der US-Kongress Ende April milliardenschwere Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine gebilligt - und damit den Weg für neue Waffenlieferungen freigemacht. Das Gesetz sieht Hilfen im Umfang von rund 61 Milliarden US-Dollar für Kiew vor. Die US-Regierung hatte die Freigabe der Mittel vom Parlament lange und vehement gefordert.
Schon am Tag zuvor sei der Frontabschnitt bei Wowtschansk von russischen Kampfflugzeugen aus der Luft mit Gleitbomben bombardiert worden. Über Nacht habe dann die russische Artillerie die vordersten ukrainischen Stellungen beschossen zur Vorbereitung des Angriffs. Auch der russische Militärblogger Rybar beschrieb die Kämpfe bei Wowtschansk: Es gehe zunächst darum, die Kampfzone auszuweiten und im Gefecht die feindlichen Stellungen aufzuklären.
Metsola ihrerseits sprach von einem schweren Weg, den die Ukraine auf dem Weg in die EU noch zurückzulegen habe. Doch das Versprechen auf eine Mitgliedschaft, welches das Europaparlament gegeben habe, werde auf jeden Fall eingehalten. Narvas Bevölkerung besteht zu mehr als 90 Prozent aus ethnischen Russen. Unter den rund 60 000 Einwohner der Stadt hatte das Poster im Vorjahr gemischte Reaktionen hervorgerufen. Daher wird es diesmal statt einer Woche lang nur am 9. Mai aufgehängt.
Ob die angreifende Drohne aus der Ukraine kam, wurde von offizieller russischer Seite nicht gesagt. Salawat liegt etwa 1400 Kilometer Luftlinie von den nächsten möglichen Startplätzen in der Ukraine entfernt. Das von Russland seit mehr als zwei Jahren mit Krieg überzogene Land hat die Reichweite seiner Drohnen aber in den vergangenen Monaten stark erhöht. Es gab bereits eine Reihe von Attacken gegen Ölanlagen tief im russischen Hinterland.
Den Vorwurf, den Nazis nachzufolgen, erhebt Putin gewöhnlich gegen die Ukraine, die er seit zwei Jahren mit Krieg überzieht. Auch die Länder, die die Ukraine unterstützen, rückt er in diese Nähe. Putin beklagte, dass in vielen Ländern sowjetische Ehrenmale abgerissen werden. Bei der Militärparade im Zentrum Moskaus sollten 9000 Soldaten aufmarschieren, darunter auch solche, die in den vergangenen Monaten in der Ukraine gekämpft haben. Ausserdem sollen gepanzerte Fahrzeuge und andere Militärtechnik gezeigt werden. Die Parade wurde abgenommen von Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
Russland habe fast 60 Raketen und mehr als 20 Drohnen abgefeuert. Einige seien abgewehrt worden, es gebe aber auch Treffer. «Und viel Arbeit für den Katastrophenschutz», sagte Selenski. Er bedankte sich bei der Vielzahl der Rettungskräfte, die in verschiedenen Regionen des Landes im Einsatz waren - von Lwiw im Westen bis Saporischschja im Südosten.Daneben traf es auch einmal mehr die ostukrainische Millionenstadt Charkiw.
Techniker arbeiteten bereits daran, die Schäden zu beheben. Das genaue Ausmass werde noch ermittelt. «Der Feind möchte uns die Fähigkeit nehmen, Strom in ausreichender Menge zu erzeugen und zu übertragen», schrieb der Minister. Er rief die Bevölkerung zum Stromsparen auf, das sei ein «Beitrag zum Sieg».
Russlands Präsident Wladimir Putin, der am Dienstag in Moskau den Eid für seine fünfte Amtszeit abgelegt hatte, wirbt immer wieder für die Errichtung einer sogenannten multipolaren Weltordnung anstelle einer angeblichen US-amerikanischen Vorherrschaft.
«Eine Aufgabe des FSB-Netzwerks war es, Attentäter unter den Militärs zu finden, die nahe am Personenschutz des Präsidenten sind, damit sie das Staatsoberhaupt als Geisel nehmen und dann töten könnten», hiess es in der Mitteilung des SBU in Kiew. Den Angaben nach standen die Offiziere im Rang von Obersten. Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine bestätigte die Ermittlungen und die Festnahmen.
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