Die Rüstungskontrolle hat eine polnische Firma, UMO SP, auf die Schwarze Liste gesetzt, weil sie Schweizer Munition in die Ukraine weiterlieferte, trotz eines Vertrags mit dem Hersteller Swiss P Defence aus Thun.
Das Seco geht davon aus, dass die Sniper-Munition der Thun er Firma Swiss P Defence entgegen der Abmachung in die Ukraine gelangte. Ob sie dort im Kriegsgebiet zum Einsatz kam, ist unklar. Im Bild ein ukrainischer Sniper in der Nähe von Bachmut im September 2023.
Auf Anfrage schreibt das Staatssekretariat für Wirtschaft , das für die Exportkontrolle von Kriegsmaterial zuständig ist: «Wir können bestätigen, dass Exporte an die betroffene polnische Firma bis auf Weiteres nicht mehr bewilligt werden.» Denn «sollte das Schweizer Unternehmen von einem Weiterverkauf / Re-export in die Ukraine gewusst haben, wäre dies ein Verstoss» gegen das Gesetz, heisst es im Prüfbericht.Prüfbericht des Seco im Fall «Swiss P Defence» Das Staatssekretariat für Wirtschaft untersuchte im November 2023, ob die Schweizer Firma Swiss P Defence von einem Weiterverkauf ihrer Munition durch die polnische Firma UMO SP in die Ukraine gewusst hatte.
In Bezug auf Fälle wie diesen sei die Schweizer Gesetzgebung genügend, sagt Dittli. «In Bezug auf andere Fälle und insbesondere für die Zukunft ist sie völlig ungenügend, weil das dazu führen würde, dass unsere eigene Rüstungsindustrie viel weniger Aufträge erhalten würde.» Die polnische Firma UMO SP schreibt, aufgrund von Vertraulichkeitsvereinbarungen mit sämtlichen Geschäftspartnern sei es nicht möglich, einzelne Geschäfte zu kommentieren.
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