Wie viele Soldatinnen und Soldaten in der Armee eingeteilt sein sollen – darüber herrscht im Bundesrat Uneinigkeit. Derzeit verstösst die Schweizer Armee mit ihrem Personalbestand gegen das Recht.
Wie viele Soldaten sollen es sein? Im Bundesrat herrschte zu dieser Frage am Mittwoch Uneinigkeit – angesichts weltweiter Verwerfungen im Sicherheitsbereich.Am Mittwoch hat der Bundesrat ein brisantes Geschäft beraten – und den Entscheid darüber um eine Woche verschoben. Es geht um die Frage, wie viele Männer und Frauen in der Schweizer Armee eingeteilt sein dürfen.
Dass der Zustand gesetzeswidrig ist, war lange offenbar weder der Armee noch dem Parlament bewusst. Das Online-Medium «Republik» wies im vergangenen Jahr in einem Artikel darauf hin. Mit dem Vorschlag Amherds waren nicht alle Bundesräte einverstanden, wie dieser Redaktion zwei voneinander unabhängige Quellen bestätigen. Aus anderen Departementen kamen mindestens zwei Mitberichte, in welchen Amherds Pläne hinterfragt werden.
In einem zweiten Mitbericht wurde bemängelt, dass Amherd keine Vernehmlassung durchgeführt habe. Von einem Abbau des Armeebestands seien vor allem die Kantone betroffen, denn diese hätten künftig schliesslich weniger Armeeangehörige für Schutzaufgaben zur Verfügung. Dies werde jeweils dann relevant, wenn die Kräfte der Polizei für die Gewährleistung der inneren Sicherheit nicht mehr ausreichten.
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