Wer aus einem Gebiet der Ukraine kommt, das nicht direkt von Kriegshandlungen tangiert ist, erhält nicht mehr zwingend eine Berechtigung, in der Schweiz zu bleiben. Nun zeigt sich, dass eine Umsetzung schwierig sein wird.
Wer aus einem Gebiet der Ukraine kommt, das nicht direkt von Kriegshandlungen tangiert ist, erhält nicht mehr zwingend eine Berechtigung, in der Schweiz zu bleiben. Nun zeigt sich, dass eine Umsetzung schwierig sein wird.Noch im März 2022 war die Solidarität mit der Ukraine riesig: Die Bevölkerung protestierte damals auf dem Bundesplatz gegen den Krieg.Als Russland im Frühjahr 2022 die Ukraine angriff, zeigte sich die Schweiz solidarisch mit den Flüchtlingen.
Die Bundesverwaltung teilt diese Ansicht nicht. Auf Anfrage heisst es: «Gemäss Einschätzung des SEM gibt es aktuell keine sicheren Regionen in der Ukraine.» In den letzten Wochen hätten die russischen Streitkräfte ihre Luftangriffe auf das gesamte ukrainische Territorium intensiviert, auch die Westukraine sei betroffen.
Das heisst: Es reicht nicht mehr, Ukrainer zu sein, um in Norwegen bleiben zu dürfen. Die Regierung begründete diese Massnahme mit Problemen bei der Unterbringung und der Überforderung gewisser Gemeinden. Ausserdem registrierte sie eine Zunahme von geflüchteten Männern, die eigentlich in der Armee Dienst leisten müssten.Der Schutzstatus S gilt als unbürokratisches Verfahren. Die Bearbeitung eines Gesuchs dauert gemäss SEM rund 80 Tage.
Die ukrainische Armee leidet unter Personalmangel. Im Frühling beschloss das Land ein Gesetz, dass sich Wehrpflichtige zwischen 18 und 60 Jahren bei den Militärkommissariaten einschreiben und während des Kriegsrechts immer den Wehrpass bei sich führen müssen. An die Front geschickt werden seither Männer ab 25 Jahren, vorher lag die Grenze bei 27 Jahren.
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