Was tun angesichts der Kriegsverbrechen in der Ukraine? Die Behörden werden tätig – bisher noch mit wenig Erfolg.
Butscha, Kramatorsk, Mariupol – Hinweise auf Kriegsverbrechen in der Ukraine häufen sich. Tun wir genug, um Kriegsverbrechen zu verhindern? Damit hadern auch Politikerinnen und Politiker in der SRF Sendung «Club».
Mit QR-Codes gegen KriegsverbrechenEinen konkreteren Beitrag leisten die Schweizer Behörden mithilfe eines Online-Formulars: Ukrainische Flüchtende erhalten bei der Registrierung auf dem Migrationsamt ein Informationsblatt, das sie dazu auffordert, Hinweise zu allfälligen Kriegsverbrechen zu melden. Genaugenommen ist es ein Begleitschreiben, das via QR-Code auf eine nicht öffentlich zugängliche Webseite führt.
Bei den regulären Asylverfahren findet jeweils eine Befragung durch die Mitarbeitenden des Migrationsamtes statt. Da diese Befragungen beim Schutzstatus S wegfallen, kommt stattdessen das Formular zum Einsatz. Passend zum Thema «Nach heutigem Stand sind keine Meldungen bei uns eingegangen», sagt Fedpol-Mediensprecherin Berina Repesa. Dafür gebe es zwei mögliche Erklärungen.
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