Olaf Scholz und Friedrich Merz, die Kanzlerkandidaten von SPD und Union, trafen sich in einer Fernsehdebatte. Das Format, das seit 2002 etabliert ist, steht angesichts des Wandels in der deutschen Parteienlandschaft vor einer ungewissen Zukunft. Die Debatte zeigte keine klaren Sieger, beide Kandidaten traten sachlich und ruhig auf, doch Merz konnte einige Punkte durch seine offensivere Positionierung gewinnen.
Olaf Scholz und Friedrich Merz , die Kanzlerkandidaten von SPD und Union, trafen sich in einer Fernsehdebatte. Das Auftreten des Sozialdemokraten erstaunte. Seit 2002 stehen sich deutsche Kanzler und ihre Herausforderer vor Bundestagswahlen in Fernsehduellen gegenüber. Doch wie lange noch? Einiges spricht dafür, dass sich das Format möglicherweise überlebt hat: Die Zeit, in der zwei große Volksparteien die deutsche Politik dominierten, scheint jedenfalls vorerst vorbei zu sein.
Wäre Olaf Scholz nicht amtierender Bundeskanzler, die Sender hätten wohl kaum begründen können, dass sie den Sozialdemokraten zum verbalen Zweikampf eingeladen haben. In den Umfragen ist seine SPD nur noch halb so stark wie die Union; läuft es schlecht für die Sozialdemokraten, könnten sie nicht nur hinter der AfD, sondern auch hinter den Grünen auf Platz vier landen. So war die Ausgangslage am Sonntagabend, als Scholz mit dem Christdemokraten Friedrich Merz bei ARD und ZDF stritt, einigermassen paradox: Merz, der Herausforderer, musste versuchen, einen Vorsprung über die Zeit zu bringen, während Scholz, eigentlich der Verteidiger, attackieren musste. An dieses Drehbuch hielt sich allerdings keiner von beiden: Merz schien auf die alte Weisheit zu setzen, wonach Angriff die beste Verteidigung ist, während Scholz – seinem Naturell entsprechend – vergleichsweise phlegmatisch auftrat. Einen sattelfesten Eindruck machten beide, und im internationalen Vergleich war die Debatte ein Muster an Zivilisiertheit und Sachlichkeit: Von amerikanischen Verhältnissen ist Deutschland offenbar noch weit entfernt. Scholz hielt Merz einmal mehr vor, dieser könnte nach der Wahl mit der AfD zusammenarbeiten, Merz schloss dies einmal mehr kategorisch aus und kramte einen Zettel hervor: «Wenn die Mehrheit dank der AfD entsteht, dann ist das egal», las er vor, und: «Niemand soll sich davon abhängig machen, wie die AfD stimmt.» Beides waren Scholz-Zitate, die allerdings, wie der Kanzler erwiderte, nur für den kommunalen Bereich gelten würden, etwa wenn es um den Bau einer Kindertagesstätte gehe. Im Grossen und Ganzen gaben beide Politiker bekannte Positionen wieder, allenfalls einige Detail-Aussagen überraschten. So gab Scholz etwa dem argentinischen Präsidenten Javier Milei recht, wenn dieser sagt, man müsse der Bürokratie mit der Kettensäge zu Leibe rücken. Merz äusserte sich vorsichtiger und erklärte, er spreche lieber von «Rückbau». Teilweise redete der CDU-Chef mehr über die Grünen als über die SPD, so als sei auch er der Ansicht, deren Kandidat Robert Habeck hätte ebenfalls zu der Debatte eingeladen werden müssen. Dass Deutschland trotz des russischen Überfalls auf die Ukraine seine letzten drei Kernkraftwerke abgeschaltet habe, hätten die Grünen Scholz aufgezwungen – so wie sie auch dafür verantwortlich seien, dass Verschärfungen in der Migrationspolitik nicht weit genug gingen. Was die Ukraine betrifft, wurden keine grossen Unterschiede sichtbar: Einen Nato-Beitritt scheint weder Scholz noch Merz für realistisch zu halten, doch sprachen sich beide für weitreichende Sicherheitsgarantien aus. In der Grönland-Frage stellten sie sich mit deutlichen Worten hinter Dänemark – und damit gegen Donald Trump. Wie zu erwarten, endete die Sendung mit der Frage nach möglichen Koalitionen. Ob sie, Scholz und Merz, miteinander regieren würden? Einer Antwort wichen beide aus, erst einmal gelte es, zu gewinnen. Merz kam noch einmal auf die AfD zu sprechen, deren Wähleranteil in Scholz’ Kanzlerschaft weiter gewachsen sei. In der Bevölkerung gebe es keine Mehrheit für eine linke Politik. Wer mit der Union regieren wolle, müsse sich in die Mitte bewegen, vor allem, was Migration und Wirtschaft angehe. «SPD und Grüne werden einsehen, dass sie so nicht weitermachen können», gab sich Merz optimistisch. Spätestens wenn die SPD Wahlkreise im Ruhrgebiet an die AfD verliere, werde sie sich bewegen.
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