Schengen-Staaten wollen strengere Rückführungsrichtlinie

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Schengen-Staaten wollen strengere Rückführungsrichtlinie
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17 Schengen-Länder, darunter auch die Schweiz, fordern eine Verschärfung der Rückführungsrichtlinie der Europäischen Union. Sie wollen Herkunftsländer stärker in die Pflicht nehmen und Sanktionen für Nichtkooperation.

am Donnerstag eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten des Schengen raumes. Auch die Schweiz unterstützte diese Forderung.- und Herkunftsländer stärker in die Pflicht genommen werden müssten. Dies sagte Jans am Donnerstag in Luxemburg am Rande des Schengen -Rats im Gespräch mit Schweizer Medienschaffenden. Falls die Länder nicht kooperierten, müssten Konsequenzen her. Im jetzigen Stadium sei aber nicht über konkrete Texte diskutiert worden.

Konkret verlangt es unter anderem Pflichten für Personen ohne Aufenthaltsrecht. Wer kein Bleiberecht habe, müsse zur Rechenschaft gezogen werden. Nichtkooperation müsse Konsequenzen haben und sanktioniert werden, hiess es im Papier. Weiter müssten unter anderem die Verfahren vereinfacht werden. Im Allgemeinen müssten Rückführungen unter Wahrung der Grundrechte erfolgen.

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