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Die Atommacht Russland passt ihre Doktrin zum Einsatz von Nuklearwaffen nach Angaben von Kremlchef Wladimir Putin der gespannten internationalen Lage an. Russlands Liste militärischer Bedrohungen, gegen die Atomwaffen zur Abschreckung genutzt werden können, sei erweitert worden, sagte Putin bei einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrats im Kreml in Moskau.
Wörtlich sagte Putin: «Ich möchte Ihre Aufmerksamkeit noch auf etwas anderes lenken: In der aktualisierten Fassung des Dokuments wird vorgeschlagen, dass eine Aggression gegen Russland durch einen Nicht-Kernwaffenstaat, aber mit Beteiligung oder Unterstützung eines Kernwaffenstaates, als gemeinsamer Angriff auf die Russische Föderation betrachtet werden sollte.
Demnach ist der Einsatz von Atomwaffen auch möglich, wenn die Existenz der beiden Staaten durch Angriffe auch mit konventionellen Waffen bedroht ist. Putin verwies darauf, dass dies etwa bei massiven Luftangriffen mit Kampfflugzeugen, Marschflugkörpern, Drohnen, Hyperschallwaffen und anderen Flugobjekten der Fall sein könne.
Putin hatte im Zuge seines Krieges immer wieder mit den Nuklearwaffen gedroht und das Arsenal auch in erhöhte Bereitschaft versetzt. Russland diskutiert vor dem Hintergrund der Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine seit längerem eine Änderung seiner Atomdoktrin. Im Gespräch war immer wieder auch die Möglichkeit eines Präventivschlags. Bisher erlaubt die Doktrin ausschliesslich den Einsatz von Atomwaffen als Gegenschlag.
Die Lieferung weitreichender Präzisionswaffen an die Ukraine hat Kanzler Scholz aber auch für die Zukunft und unabhängig von Entscheidungen der Bündnispartner ausgeschlossen. Erst kürzlich bekräftigte er sein Nein zur Lieferung der Marschflugkörper Taurus mit einer Reichweite von der Ukraine bis nach Moskau mit der Begründung, dass das «eine grosse Eskalationsgefahr» mit sich bringen würde.
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