Eine Resolution forderte einen Waffenstillstand im blutigen Bürgerkrieg im Sudan – sie scheitert am Veto Russlands.
Sind Grossmachtinteressen direkt betroffen, erreicht der UNO-Sicherheitsrat derzeit so gut wie nichts mehr. Beim Ukraine-Krieg oder bei Nordkoreas Atomprogramm blockieren Russland und China jede Initiative. Geht es um Israel und den Nahen Osten, sind oft die USA der Verhinderer. Immerhin funktionierte das Gremium bisher noch leidlich gut bei Konflikten, die weniger in den Schlagzeilen sind. Doch nun scheint auch damit Schluss.
Der UNO-Menschenrechtsrat sieht in dem nordostafrikanischen Land plausible Anzeichen für Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit beider Konfliktparteien. Der Konflikt verursache «ungeheures Leid» bei der Zivilbevölkerung. Vergewaltigung werde als Kriegswaffe eingesetzt, vor allem die RSF-Kämpfer begingen Massenvergewaltigungen und zwängen Menschen in die sexuelle Sklaverei.
Moskaus Erklärung für das «Njet», verlesen von Botschafter Dmitry Polyansky , war irritierend banal. Die Resolution sei neokolonialistisch, weil der Sicherheitsrat damit den sudanesischen Widersachern etwas aufzwinge. Dabei ist genau das die Kernaufgabe des UNO-Sicherheitsrats: für Frieden zu sorgen oder sich zumindest dafür einzusetzen.
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