Richter: Abtreibungsverbot in North Dakota verfassungswidrig

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Richter: Abtreibungsverbot in North Dakota verfassungswidrig
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In North Dakota hat ein Richter ein strenges Abtreibungsverbot aufgehoben. Das Gesetz schränke die Ärzte ein, sei «verwirrend und vage».

In North Dakota hat ein Richter ein strenges Abtreibungsverbot aufgehoben. Das Gesetz schränke die Ärzte ein, sei «verwirrend und vage».Ein Richter in North Dakota hat das strenge Abtreibungsgesetz in dem konservativ regierten US-Bundesstaat, das fast alle Schwangerschaftsabbrüche verbietet, aufgehoben.

North Dakota mit seinen rund 800'000 Einwohnern zählt zu den rund 20 US-Staaten, die Schwangerschaftsabbrüche verboten oder stark eingeschränkt haben, nachdem der Oberste Gerichtshof im Juni 2022 das Grundsatzurteil «Roe v. Wade» aufgehoben hatte.Dieses hatte Frauen in den USA fast 50 Jahre lang das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche garantiert. Seither liegt die Zuständigkeit für das Abtreibungsrecht bei den einzelnen Bundesstaaten.

Meetra Mehdizadeh, Anwältin beim Zentrum für Reproduktive Rechte, begrüsste das Urteil in North Dakota als «einen Sieg für die reproduktiven Rechte». Gleichzeitig kritisierte sie, der durch das Verbot verursachte Schaden könne nicht «über Nacht wieder gut gemacht werden». Es gibt in North Dakota kaum noch Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche anbieten – die letzte Abtreibungsklinik ist in den Nachbarstaat Minnesota umgezogen.

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