Pressekonferenz: «Ich bin froh, dass die GPK die Sache untersucht»

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«Ich werde der GPK alles sagen, was ich weiss» : Das sagt Bundesrat Berset zu den Corona-Leaks.

Ein weiterer Journalist will von Berset wissen, ob er sein Departement im Griff gehabt habe, wenn er nicht mal wusste, was einer seiner engsten Mitarbeiter getan habe. «Diese Frage werde ich gerne der Geschäftsprüfungskommission erklären», so Berset.13:57Ein Journalist will von Berset wissen, ob es im Bundesrat Thema gewesen sei, dass die SVP den Rücktritt von Berset fordere. Weder Berset noch Simonazzi wollen sich dazu äussern.

«Bis im April 2024 soll ein neues Bundesgesetz über die anforderungsgerechten Arbeitsbedingungen in der Pflege entworfen werden», sagt Berset.Der Bundesrat will ausserdem Sozialpartner dazu verpflichten, Gespräche zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen aufzunehmen und über Gesamtarbeitsverträge zu verhandeln.

Ob die verschiedenen Massnahmen von Bund und Kantonen im Bereich Pflege langfristig eine positive Wirkung zeigen, soll ein Monitoring zeigen. Kantone, Gesundheitsinstitutionen, Bildungseinrichtungen und Pflegeverbände unterstützen die Einführung eines solchen Monitorings. Über das weitere Vorgehen wird der Dialog Nationale Gesundheitspolitik von Bund und Kantonen am 1. Juni 2023 entscheiden.

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