Am kommenden Mittwoch steht im Grossen Rat die Budgetdebatte an. Der Voranschlag der Regierung ist umstritten wie selten, Steuererhöhungen und Pauschalkürzungen stehen im Raum, selbst eine Rückweisung ist nicht vom Tisch. Sie käme einer Peinlichkeit gleich, sagt der Grossratspräsident.
Pauschale Kürzungen im Budget 2025: Erneute Abstimmung wäre möglich, aber Grüne und SP zögern – Abweichler könnten entscheidend sein
Brisant zudem: Zehn Kantonsrätinnen und Kantonsräte fehlten bei der Abstimmung – sechs aus dem Nein-, vier aus dem Ja-Lager. Dieser Umstand erlaubt einige Gedankenspiele. Zum Beispiel, dass das Nein-Lager die Abstimmung mit vier Abwesenden weniger gewonnen hätte.Die Regierung hat dem Grossen Rat einen Budget-Voranschlag 2025 mit einem Defizit von knapp 16 Millionen Franken vorgelegt.
Ähnlich tönt es bei Grünen-Fraktionschefin Sandra Reinhart. «Ein Rückkommensantrag ist nicht geplant, aber auch nicht ausgeschlossen.» Ihre Fraktion habe noch nicht abschliessend darüber befunden.Kommt es am nächsten Mittwoch zu einer neuen Abstimmung über die Pauschalkürzungen im kantonalen Budget, könnten die Stimmen jener den Ausschlag geben, die von ihrer Fraktionsmeinung abgewichen sind oder sich enthalten haben.
Aber Grüne Und SP Zögern – Abweichler Könnten Ent Kanton Thurgau»
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