Einspruch abgelehnt - Patentamt bestätigt umstrittenes Patent auf resistente Peperoni: Obwohl die Resistenz durch herkömmliche Züchtung entstanden sei, beharrt das Europäische Patentamt auf dem Schutz einer Peperoni von Syngenta. NGOs, Zucht- und…
Ein Widerruf des Patents wäre neun Jahre nach der Einsprache überfällig gewesen und hätte Signalwirkung gehabt, bedauert eine breite Koalition aus NGOs, Bauern- und Zuchtverbänden. Eine Resistenz einzukreuzen, sei nicht «erfinderisch», sondern züchterisches Alltagsgeschäft und erfülle somit nicht die Voraussetzungen für eine Patentierung, so ihre Argumentation.
Mit einem Patent sichert sich Syngenta die exklusiven Rechte auf gegen die weisse Fliege resistente Peperoni. Und daran wird sich nichts ändern, denn der Einspruch von 32 Organisationen auf 27 Ländern aus dem Jahr 2014 wurde gestern vom Europäischen Patentamt abgelehnt.
2020 habee das EPA selbst in einem Grundsatzentscheid – nach jahrelangen Forderungen von NGOs, Zuchtverbänden und dem EU-Parlament – festgestellt, dass Patente auf konventionell gezüchtete Tiere und Pflanzen nicht zulässig sind, heisst es weiter. Nach Auffassung der Beschwerdekammer gelte dies aber nur für Patente, die nach dem 1. Juli 2017 eingereicht worden sind.
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