National- und Ständerat werden sich an einer ausserordentlichen Session in dieser Woche mit der Credit Suisse beschäftigen. Themen sind die Absegnung der Milliarden-Verpflichtungen des Bundes und eine Reihe von Prüfaufträgen.
Das Sessionsprogramm sieht Sitzungen am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag vor. Anders als in ordentlichen Sessionen werden die beiden Kammern nicht gleichzeitig debattieren, sondern alternierend. In beiden Räten steht als Erstes eine Erklärung des Bundesrates auf dem Programm.
Unmittelbare Folgen hätte ein Nein zu den Nachtragskrediten aber nicht."Ein Nein wäre eine Rüge an Bundesrat und Finanzdelegation", sagte kürzlich Ständerätin Johanna Gapany , Präsidentin der Finanzkommission des Ständerats . Es gibt aber Minderheitsanträge, etwa zu den Rahmenbedingungen für die Verwendung der Kredite, die Offenlegung der vom Bund abgeschlossenen Verträge, den Schutz der Arbeitsplätze und weitere Kreditbewilligungen auf dem Dringlichkeitsweg.Debattiert werden ferner mehrere Kommissionspostulate, die das Justiz- und das Finanzdepartement beauftragen wollen, verschiedene Rechtsgrundlagen unter die Lupe zu nehmen.
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