Ursula von der Leyen will Kommissionspräsidentin bleiben. Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa wird als Ratspräsident und die estnische Premierministerin Kaja Kallas als Aussenbeauftragte gehandelt.
Damit von der Leyen eine zweite Amtszeit antreten kann, muss sie von den Staats- und Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit dem Parlament als Kandidatin vorgeschlagen werden. Es müssen neben den 13 Staats- und Regierungschefs, die wie von der Leyen der EVP-Parteienfamilie angehören, noch mindestens drei weitere Chefs von grossen Mitgliedstaaten für sie stimmen.
Rasche Entscheidung?Der liberale Holländer Mark Rutte scheint schon überzeugt: «Ich denke, Sie ist eine exzellente Kandidatin für die nächste Legislatur». Frankreichs Präsident Emmanuel Macron galt als einer, der von der Leyen womöglich infrage stellt. Nach der EU-Wahlschlappe gegen die französischen Rechtsaussenkräfte macht er aber derzeit keine Anstalten, das EU-Gefüge aufzumischen.
Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hielt sich eine Entscheidung zunächst offen. «Der Vorschlag ist Sache der EVP, und wenn er vollständig vorliegt, werden wir unsere Bewertungen vornehmen», sagte sie zum Abschluss des G7-Gipfels in Süditalien. Für sie sei wichtig, dass Italien in der neuen Kommission «angemessen» berücksichtigt werde.
Costa gehört wie Bundeskanzler Olaf Scholz der Parteienfamilie der Sozialisten und Sozialdemokraten an, Kallas ist wie der französische Präsident Emmanuel Macron bei den Liberalen.
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