Keine Einigung zu EU-Spitzenposten bei Gipfeltreffen

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dpatopbilder - Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, spricht zum Abschluss eines EU-Gipfeltreffens im Gebäude des Europäischen Rates zu den Medien. Foto: Omar Havana/APDie Staats- und Regierungschefs der EU-Länder haben sich bei einem Gipfeltreffen in Brüssel nicht abschliessend auf die Neubesetzung von EU-Spitzenposten einigen können. Das sagte Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zu Dienstag.

Die bürgerlich-konservative EVP war bei der Europawahl Anfang Juni vor den Sozialdemokraten und den Liberalen die mit Abstand stärkste politische Kraft geworden. Daher galt es als wahrscheinlich, dass ihre Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen weitere fünf Jahre Präsidentin der EU-Kommission bleiben kann.

Zu dem Personalpaket gehört neben dem Kommissionsvorsitz und dem Ratschef-Posten auch die Besetzung des Amtes des Aussenbeauftragten der EU. Für letzteres gilt die estnische Regierungschefin Kaja Kallas als Favoritin, als Ratschef wird der frühere portugiesische Regierungschef António Costa gehandelt. Costa gehört wie Kanzler Olaf Scholz der Parteienfamilie der Sozialdemokraten an, Kallas ist wie der französische Präsident Emmanuel Macron bei den Liberalen .

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