Schweizer Waffen für die Ukraine? Am Montag beginnt in Bern der Showdown – das musst du wissen.
Die Schweiz darf wegen ihrer Neutralität keine Waffen direkt in die Ukraine liefern. Das soll auch so bleiben, darin ist sich das Parlament einig. Doch damit ist dieDenn Staaten wie Deutschland oder Spanien würden Präsident Selenski gerne Waffen und Munition liefern, die sie in der Schweiz gekauft haben. Doch bisher verweigerte das der Bundesrat mit Verweis auf die Neutralität.
Die Länder sind im Gesetz definiert, es handelt sich unter anderem um Deutschland, Spanien, Polen, Ungarn und die USA. Diese müssten nicht einmal mehr anfragen, wenn sie Waffen exportieren wollen. Für die Schweizer Rüstungsindustrie wäre das von Vorteil. Allerdings zeigt sich der Bundesrat in seiner Antwort skeptisch. Denn sobald die Schweizer Waffen ausser Dienst gestellt werden, könne es sein, dass sie «in unerwünschte Hände» fallen.Gering.
Noch nicht bereit für die Ratsdebatte sind drei parlamentarische Initiativen der Sicherheitskommissionen von National- und Ständerat. Auch diese wollen die Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial erlauben - allerdings sogar rückwirkend.
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
«Stand with Ukraine» – Tausende fordern an Umzug durch Bern Frieden für die UkraineAm Samstagnachmittag findet in Bern erneut eine Kundgebung gegen den Krieg in der Ukraine statt – diesmal wurde national dazu aufgerufen.
Weiterlesen »
Feuer zerstört 11’000 Laibe Gruyère - Schweizer BauerDer Brand eines Gebäudekomplexes mit Käselager vom Donnerstag in Vuisternens-en-Ogoz FR hat 11’000 Laibe Gruyère AOP zerstört. Ebenfalls betroffen ist ein Verpackungsunternehmen, das 24 Angestellte vorübergehend nicht mehr beschäftigen kann. Die Räumlichkeiten seines Unternehmens seien zerstört, sagte ein Vertreter der Firma Innopac am Freitag an einem von der Freiburger Kantonspolizei organisierten Medientermin. Dieser fand vor […]
Weiterlesen »
Schweizer Pensionskassen: Geld abziehen kann lukrativ seinIn der Schweiz besteht ein grosser Anreiz, aus dem Pensionskassensystem zu «flüchten». Denn es bringt viel mehr Gewinn, wenn man Geld selber investiert.
Weiterlesen »
Die Schweizer Milchproduzenten wollen die Lebensqualität zum Thema machen – «die Frage ist überfällig» - bauernzeitung.chMilchproduktion - Die Schweizer Milchproduzenten wollen die Lebensqualität zum Thema machen – «die Frage ist überfällig»: (🔒Abo) Wie es den Bäuerinnen und Bauern geht, soll Teil des Grünen Teppichs werden, sagen die Schweizer Milchproduzenten. Sollte es…
Weiterlesen »
Fonds soll pflanzliche Produktion erhöhen - Schweizer BauerDas dänische Parlament hat am 23. Februar 2023 einstimmig das Gesetz zur Einrichtung eines Fonds für pflanzliche Lebensmittel verabschiedet. Der Fonds mit einem Volumen von umgerechnet rund 91 Mio. Euro (90,9 Mio. Fr.) soll dazu beitragen, Dänemark zu einem führenden Produzenten pflanzlicher Lebensmittel zu machen. Die Landwirte sollen dazu ermutigt werden, die Produktion entsprechender Kulturen auszudehnen. […]
Weiterlesen »