Der Kanton Baselland verhandelt mit der Salinen AG über einen neuen Konzessionsvertrag. Einige Gemeinden haben eine mengenabhängige Entschädigung für den Salzabbau ins Spiel gebracht. Diese Idee lehnt die vorberatende Kommission des Landrats nun allerdings ab.
Der Kanton Baselland verhandelt mit der Salinen AG über einen neuen Konzessionsvertrag. Einige Gemeinden haben eine mengenabhängige Entschädigung für den Salzabbau ins Spiel gebracht. Diese Idee lehnt die vorberatende Kommission des Landrats nun allerdings ab.Die Schweizer Salinen AG verhandelt mit dem Kanton über eine Verlängerung des Konzessionsvertrags um fünfzig Jahre.
Angesichts der Unsicherheiten ist der Vertrag in wichtigen Punkten überarbeitet worden: Unter anderem wurde die Rütihard aus dem Konzessionsgebiet entfernt, der Salinen AG wurden zudem umfassende Überwachungs-, Dokumentations- und Nachsorgepflichten auferlegt. Der Kanton erhält ein verbindliches Weisungsrecht. Kommt die Salinen AG ihren Pflichten nicht nach, kann der Kanton die Konzession vor Ablauf der Geltungsdauer im Jahr 2075 entziehen.
Es sei wichtig, der Bevölkerung das Gefühl zu vermitteln, dass die in Kauf genommenen Beeinträchtigungen durch den Salzabbau entschädigt werden, argumentieren die Gemeindevertreter. Der Geldbetrag an sich kann kaum das Hauptargument sein: Die zusätzlichen Abgaben der Salinen lägen bei wenigen hunderttausend Franken pro Jahr, die dann auch noch auf die fünf bis sechs Baselbieter Standortgemeinden verteilt werden müssen.
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