In China beginnt der jährliche Volkskongress. Im Fokus der Versammlung stehen die schwächelnde Wirtschaft, die geplante Neubildung der chinesischen Regierung sowie die Militärausgaben.
Audio Archiv: Chinas Wirtschaft schwächelt weiter 05:19 min, aus Echo der Zeit vom 02.03.2023. Bild: EPA/Alex Plavevski abspielen. Laufzeit 5 Minuten 19 Sekunden. Der nach zwei Amtszeiten ausscheidende 67-jährige Premier Li Keqiang dürfte am Volkskongress ein Wachstumsziel für dieses Jahr von voraussichtlich rund fünf Prozent oder sogar etwas mehr vorgeben. Im vergangenen Jahr waren ähnlich rund 5.5 Prozent angestrebt worden.
Neubildung der Regierung alle zehn JahreIm Mittelpunkt der Tagung steht die – nur alle zehn Jahre erfolgende – weitgehende Neubildung der Regierung. Der Staats- und Parteichef Xi Jinping soll für eine dritte Amtszeit als Präsident bestätigt werden. Der 69-Jährige hatte sich bereits auf dem Parteitag im Oktober über frühere Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweggesetzt.
An der Sitzung soll auch der neue Haushalt vorgelegt werden. Vor dem Hintergrund gewachsener Spannungen mit Taiwan rechnen Beobachter erneut mit einem überdurchschnittlich starken Zuwachs der Militärausgaben von möglicherweise rund sieben Prozent.
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