Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht derzeit nicht die Gefahr eines russischen Angriffs aufs Bündnisgebiet, blickt zugleich sorgenvoll in die Zukunft.
Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte sieht derzeit nicht die Gefahr eines russischen Angriff s aufs Bündnisgebiet, blickt zugleich sorgenvoll in die Zukunft.«Wenn wir unsere Verteidigungsausgaben nicht erhöhen, werden wir in vier bis fünf Jahren ein ernsthaftes Problem haben», sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.
Insgesamt gesehen gäben die europäischen Alliierten derzeit zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung aus. Aber man werde in vier bis fünf Jahren ein Problem mit der Abschreckung bekommen, wenn man nicht mehr ausgebe. Ob er eine Erhöhung des Nato-Ziels für die Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des BIP oder noch mehr für sinnvoll hält, sagte Rutte nicht. Eine Entscheidung dazu soll bis zum Nato-Gipfel im kommenden Juni fallen. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass Trump von den Europäern Ausgaben in Höhe von fünf Prozent fordern könnte. Deutschland wird in diesem Jahr vermutlich bei einer Quote von etwa 2,1 Prozent landen.
Zu den zum Teil harten Vorwürfen, die der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gegen Scholz erhob, sagte Rutte: «Ich habe Selenskyj oft gesagt, dass er aufhören soll,zu kritisieren, denn ich halte das für unfair.» Selenskyj hatte Scholz zuletzt unter anderem dafür kritisiert, gegen seinen Willen mit Russlands Präsident.
Konsequenz daraus muss es nach Ansicht Ruttes sein, die Ukraine vor möglichen Verhandlungen noch einmal erheblich aufzurüsten. «Wir müssen sicherstellen, dass die Ukraine, die sich derzeit in einer schwierigen Lage befindet, in eine starke Position kommt», sagte er. «Deshalb müssen wir dringend sicherstellen, dass wir zusätzliche militärische Unterstützung für die Ukraine bereitstellen.
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