Nationalrat will höhere Armeeausgaben andernorts kompensieren

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In den nächsten vier Jahren soll die Schweizer Armee massiv mehr Geld erhalten, als vom Bundesrat beantragt. Darauf haben sich National - und Ständerat geeinigt. Wie die zusätzlich beschlossenen vier Milliarden Franken finanziert werden sollen, bleibt allerdings weiterhin offen.

Hollywood bringt neuerdings wieder Filme in epischer Länge ins Kino. Das bringt mehr Verkäufe an der Snackbar und holt die Leute weg vom Sofa. Der Nationalrat kennt die Langform schon lange. Kommerzielle Interessen stecken aber nicht hinter den epischen Debatten: Manche Geschäfte sind ganz einfach komplex oder wichtig. Oder im Fall der Armeebotschaft beides.

00:19 Video Mauro Tuena : «Unter keinen Umständen irgendwelche Steuererhöhungen» Aus News-Clip vom 19.09.2024. abspielen. Laufzeit 19 Sekunden. Am Ende setzte sich ein Modell durch, das die Ratslinke schier zur Weissglut trieb: Die Ausgaben sollen mit Sparmassnahmen kompensiert werden – unter anderem bei der Entwicklungshilfe. Zudem sollen die Kantone einen tieferen Anteil der Bundessteuer erhalten.

Die Debatte im Rat war schrill, zuweilen empfahl es sich, den Stahlhelm aufzusetzen . «Sie stimmen für Kanonen statt Kinderbetreuung und Panzer statt Pensionen!», feuerte SP-Nationalrätin Tamara Funiciello. Und blickte ebenso drohend wie vielsagend zur rechten Ratshälfte: «Ob das die Stimmbevölkerung wirklich will?»

04:14 Video Molina teilt aus - die SVP bläst zum Gegenangriff Aus News-Clip vom 19.09.2024. abspielen. Laufzeit 4 Minuten 14 Sekunden. Die Mitte versuchte, die Streithähne wieder einzufangen. «Sie haben es gemerkt, jetzt geht’s ans Eingemachte», analysierte Nicole Barandun die Lage. «Leider steht im Bundeshaus kein Popcorn für solche Situationen zur Verfügung.» Immerhin hier ist Hollywood der Bundespolitik voraus.

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