Sie war die erste Friedensinitiative dieser Art
Das Gebiet um Ostjerusalem ist stark umkämpft. Wie hier das Viertel Har Homa mit Blick auf die biblische Stadt Bethlehem im Westjordanland, fotografiert im Jahr 2007.Nach zwei Jahrzehnten zieht die Schweiz einen Schlussstrich unter die Genfer Initiative. Die Zeit sei reif für einen"innovativeren und effektiveren" Ansatz, sagen die Verantwortlichen.Abdelhafidh arbeitet seit 2008 bei swissinfo.ch.
Zwanzig Jahre nach der Unterzeichnung muss man jedoch feststellen, dass die Initiative keine nachhaltigen Fortschritte gebracht hat: Die Zahl der israelischen Siedlungen wächst weiter und die beiden Länder befinden sich in einem schwelenden Konflikt, bei dem fast täglich Menschen sterben. Erst Anfang Juli wurden bei einer israelischen Militäroffensive in den palästinensischen Gebieten 8 Menschen getötet und 50 verletzt.
Die Genfer Initiative zeichnete sich dadurch aus, dass sie die Differenzen zwischen den beiden Konfliktparteien in einem einzigen Dokument behandeln wollte: insbesondere den Status von Jerusalem, die Räumung fast des gesamten Westjordanlandes von jüdischen Siedler:innen und die Entschädigung der palästinensischen Flüchtlinge.
Für Alexis Keller gab es drei Gründe für das Scheitern:"Die Schweiz engagierte sich nicht genug, im Gegensatz etwa zu Norwegen beim Oslo-Abkommen. Es gab auch eine starke Ablehnung seitens Israels und eine mangelnde Unterstützung der arabischen Länder". Das EDA betont, dass das endgültige Ende der Initiative nicht einen Rückzug der Schweiz aus der Nahost-Friedensförderung bedeutet. Für EDA-Sprecher Andreas Heller ist eher das Gegenteil der Fall:"Die Suche nach einer politischen Lösung ist eine Priorität der MENA-Strategie 2021-2024 des Bundesrates."
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