Mit dem Ende des Assad-Regimes bleibt die Zukunft syrischer Geflüchteter in der Schweiz ungewiss. Das SEM rät zu Vorsicht bei Rückführungen.
Der syrische Machthaber Baschar al-Assad wurde gestürzt und soll nach Russland geflüchtet sein. Die Lage in Syrien bleibt ungewiss. Dennoch fordert die SVP bereits am Montag einen Schweizer Aufnahmestopp für Syrerinnen und Syrer : «Das Ende des Assad-Regimes stellt eine positive Entwicklung dar. Der Grund für die grossen Flüchtlingswellen aus Syrien fällt damit weg», erklärt SVP-Nationalrat und Asylchef Pascal Schmid.
«Sie setzt voraus, dass das Herkunftsland bereit ist, die betroffenen Personen wieder aufzunehmen – was in der Regel durch bilaterale Rückübernahmeabkommen mit einer neuen Regierung geregelt wird», so der Asylrechtsexperte. «Bis jedoch ein solches Abkommen mit Syrien bestünde, dauert es vermutlich noch Jahre.» Hoffmann verweist auf ein Beispiel: «Obwohl der Bürgerkrieg in Sri Lanka offiziell 2009 endete, sind Rückführungen bis heute selten.
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