Bei grossen Einnahmen soll das Geld zurück an die Bevölkerung fliessen. Die Regierung muss nun ein entsprechendes Modell prüfen.
Bei grossen Einnahmen soll das Geld zurück an die Bevölkerung fliessen. Die Regierung muss nun ein entsprechendes Modell prüfen.Der Basler Grosse Rat sprach sich für ein Modell der Steuerrückvergütung bei hohen Überschüssen in der Kantonsrechnung aus. Der Basler Grosse Rat hat sich am Mittwoch für die Prüfung eines Modells der Steuerrückvergütungen bei hohen Überschüssen in der Kantonsrechnung ausgesprochen.
Der Motionär Christian Moesch zeigte sich überrascht von der breiten Zustimmung, die neben den bürgerlichen Fraktionen auch die Regierung und die SP einschloss. Lediglich das GAB sprach sich gegen eine Erstüberweisung zur Berichterstattung aus. Die Motion verlangt ein Modell von nachträglichen Steuerrückvergütungen bei hohen Überschüssen in der Kantonsrechnung, wie sie in Basel-Stadt an der Tagesordnung sind. Die Rückzahlungen in Form von Steuergutschriften sollen nur bei einer negativen Nettoschuldenquote und nach Abzug eines Sockelbetrags von maximal 20 Prozent des Überschusses erfolgen.
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