Nach Gewalt an Kundgebungen - Basler Linke fordert Demo-Kodex am 1. Mai für eigene Leute

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Die Ausschreitungen am 1.-Mai-Umzug 2022 in Basel sorgen auch fast ein Jahr danach noch für Diskussionen. Auch weitere Kundgebungen liefen aus dem Ruder. Deshalb will die Basler SP die eigenen Reihen jetzt selbst regulieren. Ob das gelingt, ist fraglich.

Die Ausschreitungen am 1.-Mai-Umzug 2022 in Basel sorgen auch fast ein Jahr danach noch für Diskussionen. Schlagzeilen, wie «Hinten rufen sie ‹Frieden!›, vorne prügeln sie Fotografen», überschatteten den Tag der Arbeit. Unschöne Szenen gab es auch bei weiteren rot-grünen Kundgebungen in Basel. Bei Ausschreitungen an einer Klima-Demo wurde ein Polizist verletzt; jüngst kesselte die Polizei am Frauentag eine Demo ein und schoss mit Gummischrot.

Wir möchten ein Zeichen für einen friedlichen 1. Mai-Umzug setzen. Autor: Marcel Colomb Vize-Präsident SP Basel-Stadt Konkret soll es am traditionellen 1. Mai-Umzug einen «Demo-Knigge» geben. Am diesjährigen Tag der Arbeit darf der Schwarze Block zum Beispiel nicht mitlaufen. «Wir möchten ein Zeichen für einen friedlichen 1. Mai-Umzug setzen», sagt Marcel Colomb, Vize-Präsident der SP Basel-Stadt.

Passend zum Thema Bürgerliche Kräfte dagegen finden nur lobende Worte, wenn die Sicherheitskräfte unzimperlich durchgreifen. Und die Basler SVP will mit zwei Initiativen sogar das Demonstrationsrecht einschränken. Gleichzeitig relativiert der Vize-Präsident der Basler SP auch die eigenen Möglichkeiten: «Sollte es trotzdem zu Krawallen kommen, probieren wir einzuschreiten. Es ist aber auch klar, dass sich ein Familienvater nicht einer gewalttätigen Gruppe in den Weg stellt.» Die SP wolle keine Polizeiaufgaben übernehmen.

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