Schwierige Regierungsbildung nach den Wahlen in Frankreich
Bei den Nationalwahlen in Frankreich erreichte das Linksbündnis am meisten Sitze, und bei der Wahl in Grossbritannien konnte sich die Labour-Partei gegen die konservativen Tories behaupten. Bei den Europawahlen vor einem Monat triumphierten in vielen Ländern zwar rechte Parteien, doch in Schweden und Finnland hatten Grüne und Linke Stimmen dazugewonnen. Schlägt das Pendel der Politik in Europa jetzt um? Der Politikwissenschaftler Jonathan Slapin ordnet ein.
Sowohl bei der Europawahl als auch bei den Nationalwahlen in Frankreich und Grossbritannien zeichnet sich jeweils eine Polarisierung ab. Nach den Europawahlen war von einem «Rechtsruck» die Rede. Verhärten sich jetzt die Fronten? Sowohl bei der Europawahl als auch bei den Nationalwahlen in Frankreich und Grossbritannien zeichnet sich aber eine Polarisierung ab: Trotz des Erfolgs der Linken in Frankreich erzielten die Rechtspopulisten um Marine Le Pen ihre besten Ergebnisse auf Nationalebene. Auch wenn die Erwartungen der Rechten nicht erfüllt werden konnten, gewannen sie deutlich mehr Sitze als noch vor einigen Jahren.Ein Wechsel der Erfolge zwischen Links und Rechts lässt sich immer beobachten.
Die Regierungsbildung wird dadurch schwieriger. Wir haben in Frankreich jetzt die aussergewöhnliche Situation, dass man noch nicht weiss, wer die Regierung führen und Ministerpräsident wird. Es müssen sicher Kompromisse eingegangen werden und Macron kann nicht beliebig entscheiden, mit wem er künftig regieren will. Ob und wie die Rechten auf dieses Wahlergebnis in Frankreich reagieren, wird sich zeigen.
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