Die Bundeskanzlei will Kommunikationsfachleuten der Verwaltung den Mund verbieten – und rudert wieder zurück. Eine kleine Geschichte aus dem Maschinenraum von Bundesbern über Macht, Medien und manchmal sogar Missbrauch.
Nach «Corona-Leaks»: Wie die Bundeskanzlei Indiskretionen verhindern wollte – und wie sie damit auflief
Dazu muss man wissen: Nicht nur, aber auch während Corona landen zahlreiche Informationen aus dem Bundesrat noch vor dessen Sitzung in den Medien. Häufig steht zu jener Zeit im «Blick», aber auch im «Tages-Anzeiger» oder in dieser Zeitung, welche Massnahmen die Regierung zu treffen gedenkt.
Entsprechend klein ist auch der Erkenntnisgewinn. Verschiedene Printmedien hätten auf der Basis von Indiskretionen berichtet, staunt der Bericht, zeitweise habe kaum eine Bundesratssitzung ohne Amtsgeheimnisverletzung stattgefunden. Allein: Schuldige findet die GPK keine. «In Bezug auf die Urheber von Indiskretionen lässt sich festhalten, dass die Quellen nur schwierig zu identifizieren sind.
Es ist eine der vielen Pointen in dieser an Ironie nicht armen Geschichte, dass die Bundeskanzlei zu jener Zeit selber Hintergrundgespräche mit Medienschaffenden durchführt – ganz unabhängig davon, ob bereits ein Bundesratsentscheid vorliegt oder nicht.
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