Die Wahlerfolge der AfD und der BSW an den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen belegen das Misstrauen vieler Wählerinnen und Wählern gegenüber den etablierten Parteien. Mit Einschätzungen von SRF-Korrespondentin Alexandra Gubser aus Berlin.
Irgendwie muss man ja mal anfangen. Darum leitet in Thüringen der Alterspräsident die konstituierende Sitzung nach den Wahlen. Das gibt keinen Streit, es ist noch nicht politisch. Der Alterspräsident soll nur organisieren, dass ein Landtagspräsident gewählt werden kann. Zumindest war das bislang so.
Nichts davon aber tat Treutler. Er wurde schon in den ersten Minuten politisch, hielt eine längliche Rede, warf die Tagesordnung über den Haufen, lehnte Anträge von Parlamentarierinnen und Parlamentariern ab. Überschritt nach Ansicht von Verfassungsrechtlern seine Kompetenzen. Der Ton also war gesetzt, mehrmals wurde die Sitzung unterbrochen, nun beschäftigt sich das Verfassungsgericht mit dem Fall, es prüft, unter welchen Bedingungen ein Landtagspräsident gewählt werden soll. Etwas, das in der Thüringer Verfassung nicht zu 100 Prozent geregelt ist – es war bisher Tradition und Gebot des Anstands, diese Wahl einvernehmlich durchzuführen, im politischen Wettstreit.
Provokationen werden zum AlltagNur: All das sah man kommen. Der Rechtsextreme Björn Höcke, AfD-Fraktionschef im Landtag, schimpft schon lange gegen die heutige Demokratie, gegen die «Eliten», die da oben, die Deutschland hassten.
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Nach dem Grosserfolg der AfD in Thüringen und SachsenAns Mitregieren könne und wolle die rechtsextreme Partei wohl noch kaum denken, sagt der Politologe Wolfgang Schröder.
Weiterlesen »
Nach dem Grosserfolg der AfD in Thüringen und SachsenAns Mitregieren könne und wolle die rechtsextreme Partei wohl noch kaum denken, sagt der Politologe Wolfgang Schröder.
Weiterlesen »
AfD feiert Wahlsieg in Brandenburg - mit provokanten LiedernDie AfD feierte ihren Erfolg bei der Landtagswahl in Brandenburg mit einer Party, die durch provokante Lieder geprägt war. Teilnehmer griffen Journalisten an und sprachen sich gegen LGBTQ+-Menschen und Migranten aus.
Weiterlesen »
Wahlen in Sachen und Thüringen: Letzte Bastion gegen die AfDIn Thüringen und Sachsen steuert die rechtsextreme AfD auf beispiellose Ergebnisse zu. Die CDU kämpft darum, stärkste Partei zu werden. Sie ist die einzige Konstante in einer politischen Landschaft, die gerade umgepflügt wird.
Weiterlesen »
Liveticker zu Wahlen in Ostdeutschland: AfD triumphiert in Sachsen und ThüringenEuropa schaut gespannt auf die Landtagswahlen in den beiden ostdeutschen Bundesländern. Wir berichten laufend.
Weiterlesen »
Historischer AfD-Erfolg in Thüringen – CDU in Sachsen vornAktuelle News aus der Schweiz und der Welt. Nachrichten und Schlagzeilen zu Leben, Unterhaltung und Sport, sowie Witziges und Kurioses.
Weiterlesen »