Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.
Seit Ende Februar 2022 führt Russland einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Alle Neuigkeiten und Reaktionen dazu erfahren Sie in unserem Newsblog.Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski blickt verhalten zuversichtlich auf ein Treffen seines Verhandlungsteams mit US-Vertretern über ein Ende des russischen Angriffskriegs.
Die ukrainischen Streitkräfte waren im Sommer vergangenen Jahres in einem Überraschungsangriff bei Kursk auf russisches Staatsgebiet vorgedrungen. Russische Truppen versuchen seitdem, verlorene Gebiete zurückzuerobern.Selenski: Mehr als 2000 Luftangriffe in einer Woche Er wolle diese Lieferungen beschleunigen, insbesondere von AMX-10RC-Panzern und gepanzerten Frontfahrzeugen. Darüber hinaus werde Frankreich im laufenden Jahr mit Hilfe der Zinsen aus den eingefrorenen russischen Vermögenswerten ein neues Paket von 195 Millionen Euro mobilisieren, das die Lieferung von 155-mm-Granaten sowie AASM-Gleitbomben ermögliche. Damit sind die Mirage-2000-Kampfjets bewaffnet, die Frankreich der Ukraine seit dem Februar liefert.
Zuvor hatten mehrere Nutzer dem ukrainischen Militärblog «Militarnyj» unter der Bedingung, anonym zu bleiben, die Zugangssperrung bestätigt. Das betreffe sowohl Konten der Regierung als auch private Zugänge. Hintergrund ist nach Angaben von «Militarnyj» der vorläufige Stopp von Geheimdienstinformationen an Kiew durch die USA.
Trump hatte Kremlchef Wladimir Putin bereits kurz nach Amtsantritt wegen des Ukraine-Kriegs mit Sanktionen gedroht. Damals schrieb er: «Stoppen sie diesen irrwitzigen Krieg. Es wird nur schlimmer.» Zuletzt hatte sich Trumps Ton gegenüber Moskau aber deutlich verändert. Der US-Präsident redete dem russischen Präsidenten nach dem Mund und griff den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski verbal heftig an.
Ein Einschlag wird auch aus der westukrainischen Region Ternopil gemeldet. Dort gebe es nach einem Treffer Probleme mit der Gasversorgung. Tote und Verletzte habe es in dem Fall aber nicht gegeben, schrieb Militärgouverneur Wjatscheslaw Nehoda. Die USA haben im Vergleich zu den europäischen Atommächten Grossbritannien und Frankreich ein weitaus grösseres Nuklearwaffenarsenal. Expertenschätzungen zufolge haben sie noch etwa 100 Atombomben in Europa stationiert - einige davon auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Auch in Belgien, den Niederlanden, Italien und in der Türkei sollen noch US-Atombomben gelagert sein. Offizielle Angaben gibt es dazu nicht.
Eine Grundlage der Beratungen der EU-Staats- und -Regierungschefs war ein Anfang der Woche von der EU-Kommission vorgestellter Plan mit dem Namen «ReArm Europe» . Ziel ist es, mit mehreren Massnahmen insgesamt fast 800 Milliarden Euro zu mobilisieren.Norwegen erhöht seine finanzielle Unterstützung für die Ukraine in diesem Jahr auf 7,2 Milliarden Euro. Das teilte die Regierung in Oslo mit.
Indirekt bestätigte auch Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko eine Kontaktaufnahme durch das Weisse Haus. «Das Team der Vaterlandspartei führt Gespräche mit allen unseren Verbündeten, die fähig sind, schnellstmöglich einen gerechten Frieden sicherzustellen», schrieb Timoschenko bei Facebook. Vor einem Friedensschluss könne jedoch keine Rede von Wahlen sein. «Und das habe ich mehrfach gesagt», unterstrich die Ex-Regierungschefin.
Die USA haben Expertenschätzungen zufolge noch etwa 100 Atombomben in Europa stationiert - einige davon sollen auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern. Im Ernstfall sollen sie von Kampfjets der Bundeswehr eingesetzt werden.Am Rande eines EU-Sondergipfels zur Ukraine stellt sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen klar hinter das von Russland angegriffene Land. «Dies ist ein entscheidender Moment für Europa», sagte von der Leyen.
Die EU-Staaten wollen unter anderem ihre Unterstützung für das von Russland angegriffene Land bekräftigen. Die neue US-Regierung unter Präsident Donald Trump macht seit Wochen deutlich, dass sie Verhandlungen über ein Ende des russischen Angriffskrieges erzwingen will – koste es, was es wolle.Russland hat die Ukraine erneut in der Nacht aus der Luft angegriffen, dabei sind nach ukrainischen Angaben sechs Menschen getötet worden.
2022, im Jahr, in dem der Ukraine-Krieg begann, hat Krystyna Kurczab-Redlich eine Biografie über Russlands Machthaber Wladimir Putin veröffentlicht. Nun hat die 70-Jährige eine brisante These zu Donald Trump erneuert, wie der öffentlich-rechtliche polnische Rundfunk PolskieRadio berichtet: Der US-Präsident soll langjährige Verbindungen zum russischen Geheimdienst KGB haben – und womöglich gar als russischer Agent oder Kontaktmann gearbeitet haben.
Für Putin-Biografin Kurczab-Redlich ist hingegen klar, dass an der Behauptung etwas dran ist. Sie hat derweil auch zum Eklat zwischen Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski im Weissen Haus eine klare Position. «Leute, die viel intelligenter sind als ich, wie der ehemalige US-Botschafter in Moskau, sind ebenfalls der Meinung, dass das geplant war. Das war kein Zufall», so Kurczab-Redlich.
Weiter schlägt die Kommission vor, dass die einzelnen Mitgliedstaaten bei Verteidigungsausgaben eine Sonderregel zu den EU-Schuldenregeln für einen Zeitraum von vier Jahren nutzen können. Damit könnten sie dann für die Aufrüstung neue Kredite aufnehmen, ohne ein EU-Defizitverfahren zu riskieren.Deutschland will bei den Schuldenregeln eine andere Lösung.
Zudem wird in der EU darüber beraten, wie Russland nach einem möglichen Waffenstillstand davon abgehalten werden könnte, die Ukraine erneut anzugreifen. Neben der vor allem von Frankreich und Grossbritannien erwogenen internationalen Truppenpräsenz ist dabei insbesondere die sogenannte Stachelschwein-Strategie im Gespräch.
Am vergangenen Freitag war der ukrainische Staatschef im Weissen Haus mit Trump und dessen Vizepräsidenten J.D. Vance aneinandergeraten. Trump und Vance hatten Selenski schwere Vorwürfe gemacht. Das Treffen wurde vorzeitig abgebrochen, ein geplantes Rohstoffabkommen nicht unterzeichnet. Die USA haben inzwischen die Waffenhilfe für die von Russland angegriffene Ukraine ausgesetzt. Selenski brachte am Dienstag sein Bedauern über den Eklat zum Ausdruck.
Auch der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Mike Waltz, sagte bei Fox News, wenn Verhandlungen für eine Friedenslösung in der Ukraine vorangetrieben werden könnten, «dann wird der Präsident die Aufhebung dieser Pause ernsthaft in Betracht ziehen». US-Präsident Donald Trump hat die jüngsten Wiederannäherungsversuche des ukrainischen Staatschefs Wolodimir Selenski nach dem Eklat zwischen beiden Politikern begrüsst.
Selenski bedauerte am Dienstag den öffentlich ausgetragenen Streit zwischen ihm und US-Präsident Donald Trump als «bedauerlich». «Es ist Zeit, die Dinge wieder in Ordnung zu bringen», schrieb er am Dienstag auf der Plattform X.Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski geht nach dem Eklat im Weissen Haus auf US-Präsident Donald Trump zu und hat sein Bedauern über den Streit geäussert. «Es ist bedauerlich, dass es so passiert ist.
Kurz vor der Verkündung des Stopps der US-Militärhilfe legte Trump noch einmal nach und reagierte ungehalten auf Aussagen Selenskis vor Journalisten in London, wonach ein Deal zur Beendigung des Kriegs noch «sehr, sehr weit entfernt» sei. «Das ist die schlimmste Erklärung, die Selenski machen konnte und Amerika wird sich das nicht mehr lange gefallen lassen», schrieb Trump auf seiner Social-Media-Plattform Truth Social.
Bislang hat die ukrainische Regierung einer solchen Vereinbarung nicht zugestimmt. Auf die Frage, ob das Abkommen tot sei oder noch wiederbelebt werden könnte, verwies Trump auf seine anstehende Rede vor beiden Kammern des US-Parlaments in der deutschen Nacht zu Mittwoch. Dort werde er sich dazu äussern. US-Präsident Donald Trump hat ein weiteres Mal gegen seinen ukrainischen Kollegen Wolodimir Selenski ausgeteilt.
Es brauche mehr kollektive Stärke der Welt, um Russland zu zwingen, mit den Attacken aufzuhören. Die Flugabwehr müsse gestärkt, die Armee unterstützt und effektive Sicherheitsgarantien, die eine erneute russische Aggression unmöglich machen, gewährleistet werden.Der Kreml hat den vor laufenden Kameras ausgetragenen Streit zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski als «beispiellos» bezeichnet.
Für die Europäer bedeute dies, so Masala weiter, dass in der neuen Weltordnung, die sich jetzt abzeichne, «wir ohne eine Bündelung unserer eigenen Macht, ohne dass wir in der Lage sind, uns selbst zu verteidigen, ohne dass wir neue Partner suchen im Globalen Süden, dass wir dort an Relevanz und Bedeutung verlieren werden, dass wir dann eher zum Spielball der Interessen anderer werden, als zum Gestalter unserer eigenen Zukunft.
Bei dem Gipfel westlicher Staats- und Regierungschefs zwei Tage nach dem beispiellosen Zerwürfnis zwischen US-Präsident Donald Trump und Selenski hatten sich die Europäer geschlossen hinter Selenski gestellt. Der Beschluss: Ein neuer Friedensplan für eine Waffenruhe in der Ukraine soll erst einmal ohne die USA entwickelt werden.
Über einen möglichen Beitrag Deutschlands für Sicherheitsgarantien eines Friedensabkommens in der Ukraine blieb Scholz vage. Er betonte, es sei wichtig, dass die Ukraine sich selbst verteidigen könne und daher eine starke Armee habe. Er deutete an, dass sich die Bundesrepublik daran vor allem finanziell einbringen könnte. «Das wird eine Anstrengung erfordern, auf die viele noch nicht wirklich ausreichend eingestellt sind.
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