Das neue Digitalgesetz DSA verpflichtet Online-Plattformen, illegale Inhalte wie Hassrede zu löschen. Tech-Milliardär Elon Musk soll angeblich zu einem radikalen Schritt bereit sein, um seinen Twitter-Nachfolger X den Regeln zu entziehen. Doch dieser dementiert.
Elon Musk erwägt laut einem Medienbericht, seine Online-Plattform X aus der Europäischen Union abzuziehen. Auslöser sei die Unzufriedenheit des Tech-Milliardärs mit dem Digital-Gesetz DSA, schrieb die Website «Business Insider» in der Nacht zum Donnerstag unter Berufung auf eine mit dem Unternehmen vertraute Person.
Grund waren Hinweise auf die Ausbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel. EU-Kommissar Thierry Breton verwies unter anderem auf Berichte über manipulierte Bilder und Mitschnitte von Videospielen, die für echte Aufnahmen ausgegeben worden seien. Musk zeigte Unverständnis über die Nachfragen. Bei DSA-Verstössen drohen hohe Strafen.
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