Zauberformel gerät ins Wanken
Mitte-Präsident Gerhard Pfister rüttelt an der Zusammensetzung der Landesregierung. Er hat eine parlamentarische Initiative eingereicht: Für Bundesrätinnen und Bundesräte soll eine Amtszeit gelten, taktische Rücktritte während einer Legislatur wären nicht erlaubt. Warum stellt Gerhard Pfister diese Forderung? SRF-Inlandredaktor Matthias Strasser erläutert die wichtigsten Fragen zur geplanten Initiative.
Was ist das Ziel dieses Rücktrittsverbots? Das Parlament soll mehr Spielraum erhalten. Gibt es weniger Einzelrücktritte während der Legislatur, werden mehr Sitze bei der Gesamterneuerungswahl neu besetzt. Die Verhandlungsmasse wird grösser und damit steigen die Chancen für Absprachen und Allianzen zwischen den Parteien, auch für eine Neuverteilung der Sitze.
Gerhard Pfister kritisiert, immer weniger Stimmberechtigte seien mit ihren Ansichten im Bundesrat abgebildet. Was ist dran an dieser Kritik?Etwa drei Viertel der Wählenden haben 2023 eine Bundesratspartei gewählt. Das ist mehr als in der letzten Legislaturperiode, aber weniger als auch schon. Bei Einführung der sogenannten Zauberformel lag der Wert bei fast 85 Prozent.
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