Eine Aussicht auf eine stabile Regierungsmehrheit gibt es in Frankreich nicht. Präsident Macron behält die bisherige Regierung daher geschäftsführend im Amt. Wie lange kann diese Hängepartie dauern?
Eine Aussicht auf eine stabile Regierungsmehrheit gibt es in Frankreich nicht. Präsident Macron behält die bisherige Regierung daher geschäftsführend im Amt. Wie lange kann diese Hängepartie dauern?Frankreichs Präsident Emmanuel Macron behält das bisherige Kabinett von Premierminister Gabriel Attal weiter im Amt - aber nur noch geschäftsführend bis zur Ernennung einer neuen Regierung.
Der Präsident nahm damit das Rücktrittsgesuch an, das Attal nach der Niederlage des Regierungslagers bei der Parlamentswahl vor mehr als einer Woche eingereicht hatte. Anschliessend bat er Attal und die Regierung sogleich, die laufenden Geschäfte bis zur Ernennung einer neuen Regierung weiter auszuüben.
Die geschäftsführende Regierung kann nun keine Vorhaben oder Gesetze mehr auf den Weg bringen, in der aktuell unklaren politischen Lage aber auch nicht durch ein Misstrauensvotum gestürzt werden. Insbesondere aber können die 17 Ministerinnen und Minister, die bei der Wahl einen Sitz im Parlament erhielten, nun am Donnerstag bei der konstituierenden Sitzung der Nationalversammlung bei der Verteilung von Leitungsposten mit abstimmen.
Eine Frist für das Ernennen eines neuen Premierministers hat Macron nicht. Die Hängepartie, die Frankreich zu politischem Stillstand verdammt, kann also dauern. Eine Auflösung des Parlaments und Neuwahlen sind erst in einem Jahr wieder möglich.Hirsche von Seuche betroffen und zu wenig Gras auf der Weide: Kanton setzt Züchter eine Frist bis Mitte August
In Wettingen sind Hirsche von einer Infektionskrankheit betroffen. Dadurch können Artgenossen nicht von einer Weide genommen werden, die in einem verbesserungswürdigen Zustand ist. Der Hofbetreiber gelobt schnelle Besserung, und das sagt der Präsident des Bauernverbands Aargau zum Fall.Copyright © Aargauer Zeitung. Alle Rechte vorbehalten.
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