Macht die Schweiz einen Rückzieher beim Stromabkommen?

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Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU laufen teilweise harzig. Vor allem beim Strom und bei der Zuwanderung sind Grundsatzfragen ungeklärt. Im Bundeshaus mehren sich die Stimmen jener, die den Strom ganz aus dem Verhandlungspaket streichen wollen.

Die Verhandlungen um neue Verträge zwischen der Schweiz und der Europäischen Union schreiten voran. Es bleiben grosse Differenzen, vor allem beim Strom, bei der Personenfreizügigkeit und beim Lohnschutz. Die Übersicht zum Verhandlungspoker:

Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass man das Stromabkommen entkoppelt und separat weiterverhandelt. Autor: Adrian Wüthrich Präsident Travailsuisse Die Optionen: Diskutiert wird, den Strom wieder ganz aus dem Vertragspaket zu streichen. Adrian Wüthrich, Präsident von Travailsuisse, sagt: «Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass man das entkoppelt und separat weiterverhandelt.» Auch FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann sagt: «Das sollte man versuchen.

Forderung nach einer Schutzklausel: Hier handelt es sich um die zweite grosse Knacknuss. Die Schweiz will ein Entgegenkommen der EU und Einschränkungen der Personenfreizügigkeit . Die EU hat nun offenbar akzeptiert, dass sich je ein Verhandlungsteam ausschliesslich dieser Frage widmet. Angesichts der Tatsache, dass die EU zunächst gar nicht darüber sprechen wollte, sehen das einige als Fortschritt.

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