Leiturteil des Bundesgerichts mit Folgen für 5G-Ausbau

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Noch immer wehren sich Gegner der Mobilfunkstrahlung gegen 5G-Antennen. Mit Erfolg: Diese Woche hiess das Bundesgericht eine Beschwerde gegen die Umrüstung mehrerer Mobilfunkantennen auf 5G gut.

5G-Antennen können punktuell stärkere Signale senden, als gemäss Strahlenschutzverordnung erlaubt ist. Damit die Grenzwerte dennoch insgesamt eingehalten werden können, dürfen Mobilfunkbetreiber mit einer Anpassung die Leistung von Antennen drosseln.

Die Beschwerde von Anwohnern richtete sich gegen die Stadt Winterthur, welche die Umstellung ohne Baubewilligungsverfahren genehmigte, obwohl das Bundesgericht bereits in einem früheren Urteil bestimmte Anpassungen ohne Baubewilligung als nicht zulässig beurteilt hatte. Damit gibt das Bundesgericht den Mitgliedern des Vereins «Schutz vor Strahlung» Recht. Durch das Machtwort sei jetzt klar, dass die Abschwächung des Strahlenschutzes nicht mehr zulässig sei, sagt Vereinspräsidentin Rebekka Meier.

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