Auf den ersten Blick geht es am 18. Juni nur darum, einige Massnahmen gegen das Coronavirus weiter ergreifen zu können. Aber dahinter steckt noch mehr, schreibt mario_staeuble in seinem Leitartikel.
Die Erinnerung an solche Szenen verblasst bereits: Mindestabstände in der Gastronomie und Maskenpflicht während der Pandemie.Es ist eine merkwürdige Abstimmungsvorlage, die auf dieses Land zukommt. Zum dritten Mal wird das Stimmvolk am 18. Juniin dem die Massnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gebündelt sind.
Das führt zu einer bizarren Ausgangslage: Selbst wenn das Gesetz abgelehnt wird, gelten die Vorschriften bis Mitte Dezember 2023 weiter. Die Abstimmung dreht sich also lediglich um die Verfügbarkeit einiger Massnahmen im ersten Halbjahr 2024. Trotzdem haben die Freunde der Verfassung und die Mass-voll-Bewegung dagegen das Referendum ergriffen.
Dies ist ein spätes Zeichen dafür, wie stark die Pandemie auf das Leben in der Schweiz Einfluss genommen hat, auch wenn die Erinnerung daran heute, im Frühsommer 2023, zu verschwimmen beginnt. Der Ärger über die Einschränkungen sowie die vergifteten Debatten rund ums Impfen haben die Gesellschaft gespalten. Dies mobilisierte genügend Leute, um drei Referenden zu erzwingen. Der Vorgang dürfte in der Geschichte dieses Landes einmalig sein.
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