Die vom Bundesrat geschaffene Kommission soll nicht bindende Empfehlungen aussprechen können. Die Funktionen der Behörde seien vage, sagt ein Experte für Staats- und Verfassungsrecht. Es fehle die gesetzliche Basis.
Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie vom Bundesrat geschaffene Kommission soll nicht bindende Empfehlungen aussprechen können. Die Funktionen der Behörde seien vage, sagt ein Experte für Staats- und Verfassungsrecht. Es fehle die gesetzliche Basis.
An einem Symposium über Kunstrecht am Rande der Art-Woche in Basel legte er seine detaillierte Kritik dar. Als Zuhörer konnte man sich nur wundern, wie man im Rechtsstaat Schweiz eine derart unscharfe, jeder gesetzlichen Grundlage entbehrende Verordnung, die überdies nie in einer Vernehmlassung war, durchwinken konnte.
Die Empfehlungen der Unabhängigen Kommission basieren auf der Washingtoner Erklärung in Bezug auf Kunstwerke, die von den Nationalsozialisten beschlagnahmt wurden , und der Erklärung von Terezin , wie die Verordnung feststellt. Rechtsgrundlagen, auf die sich künftige Empfehlungen für die Rückgabe von Kulturgut aus kolonialen Kontexten stützen könnten, fehlen aber vollständig.
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