Bundesrätin Viola Amherd, Armeechef Thomas Süssli und Rüstungsboss Urs Loher reagieren auf die zunehmende Kritik an Projekten des Verteidigungsdepartements (VBS).
Die Kritik an Projekte n des VBS reisst nicht ab. Selbst die Finanzdelegation hat sich über die Schieflage beschwert. Nun kontern Bundesrätin Viola Amherd , Armee chef Thomas Süssli und Rüstung sboss Urs Loher .An mehreren VBS - Projekte n ist in den letzten Wochen lautstarke Kritik geäussert worden. Amherd stellt sich hinter Armee chef Personelle Konsequenzen lehnt Bundesrätin Amherd ab. Die Männer, die an der Medienkonferenz neben ihr sässen, würden gute Arbeit leisten und hätten die Probleme erkannt.
Die Frage, ob sie angesichts der vielen Probleme zu Unzeiten zurücktrete, beantwortet Amherd so: «In keinem Departement kann man nicht zu Unzeiten zurücktreten. Ich konnte in den letzten sechs Jahren am Abend nie nach Hause gehen und sagen: So jetzt habe ich alles erledigt.» Ratschläge möchte sie ihrer Nachfolge keine mitgeben. Sie selbst habe gelernt, dass sie früher hätte kommunizieren sollen. Sie gehe mit gutem Gefühl trotz schwieriger geopolitischer Lage: «Ich denke, dass wir für den Schutz der Bevölkerung gut vorbereitet sind.» Auf ihre Kritik an der Berichterstattung angesprochen, sagt Viola Amherd: «Ich würde mir nie erlauben, die Medien zu kritisieren.» Es seien nicht alle Fakten dargelegt worden, deshalb habe man zur Medienkonferenz geladen, um Details zu geben: «Wir haben die Insights.» Wann ist die Banane reif? Respektive ein Rüstungsprojekt ausgereift? Urs Loher erklärt, dass die Armee vermehrt wieder in Rüstungskooperationen einkaufen wolle. Das stelle sicher, dass der Zeitpunkt gut respektive die Banane reif ist. Armeechef Süssli ergänzt, dass man vermehrt prüfe, was ist Must-have, was Nice-to-have. Schlafen Sie ruhig, Frau Amherd? «Ich schlafe ruhig, weil wir die Probleme angehen», antwortet die Verteidigungsministerin. Es sei normal und keine Schande, dass es Probleme gibt: «Eine Schande wäre es, wenn man Probleme nicht erkennen und nicht reagieren würde.» Die erste Frage an Viola Amherd betrifft die Fehlerkultur im VBS, wonach Informationen nicht nach oben gelangen. «Es ist durchaus möglich, dass in einem Departement mit 12‘500 Mitarbeitenden nicht alles bis ganz nach oben kommt», antwortet die Bundesrätin. Man habe massive Fortschritte gemacht im Kulturwandel: «Ich will nicht, dass Probleme unter den Teppich gekehrt werden, weil irgendwann kommt es sowieso raus», sagt Amherd. Als politisch Verantwortliche wolle sie über Probleme Bescheid wissen. Urs Loher ortet Verbesserungspotenzial, etwa bei der Aufsicht. Es brauche eine bessere Projekt-Governance. Dabei nennt Loher explizit VBS-interne Aufsichtsgremien. Diese sollten ihre Aufgaben konsequenter wahrnehmen: «Manchmal ist weniger mehr.» Loher spricht aber auch über den veränderten Rüstungsmarkt: «Schweizer Bestellungen haben keine hohe Priorität für ausländische Rüstungsfirmen. Wir müssen schneller werden, ohne die Risiken zu vernachlässigen.» Rüstungschef Urs Loher: «Meine Mitarbeitenden leisten hervorragende Arbeit» Auch Rüstungschef Urs Loher betont, dass die meisten Projekte gut unterwegs seien: «Meine Mitarbeitenden leisten hervorragende Arbeit.» Diese Erfolge hätten aber keine mediale Aufmerksamkeit erhalten. Etwa die Beschaffung von Flugplatz-Löschfahrzeugen oder der Kauf von Patrouillenbooten zu guten Konditionen. «Es kann keine Rede davon sein, dass wir unsere Projekte generell nicht im Griff haben.» Nun äussert sich der Armeechef zu einzelnen Projekten. Fünf Gründe würden immer wieder zu Problemen führen: Zu hohe Erwartungen, Komplexität, Lieferverzögerungen, die Teuerungen und Schweizer Sonderwünsche. Man werde spätestens Ende Jahr wieder über den Stand der Projekte informieren. Wie Amherd weist auch Süssli darauf hin, dass das VBS selbst auf die Probleme hingewiesen habe. Zahlen und Fakten seien in den Medien teils falsch oder aus dem Kontext gerissen dargestellt worden. Diese könne man nicht so stehen lassen: «Es werden keine Steuergelder verschwendet.» Die Ausgaben seien im Rahmen des Armeebudgets. Nun hat Armeechef Thomas Süssli das Wort. Der Aufbau von militärischen Fähigkeiten erfolge primär über Projekte: «Das Militär hat ein ureigenes Interesse, dass diese Projekte erfolgreich sind», sagt er. Die meisten der über 160 Projekte seien erfolgreich, nur höre man davon nie. Er nennt dazu einige Beispiele, darunter das digitale Dienstbüchlein. Die Massnahmen führten laut Amherd zu einem «spürbaren Kulturwandel» im Departement. Es liege aber in der Natur der Sache, dass bei Projekten als einmalige Vorhaben Risiken und Schwierigkeiten auftauchen. Wichtig sei, wie man damit umgehe. Der erste Schritt sei es, diese Risiken zu erkennen und dann zu beheben. «Meine Botschaft ist nicht, dass wir keine Probleme haben. Wir haben Probleme und handeln adäquat.» Die Grösse, Dauer und Komplexität der Projekte sei eine Herausforderung. Es gebe Verbesserungspotenzial: «Wir haben das entschlossen an die Hand genommen», so Amherd. Man habe Massnahmen ergriffen, etwa ein zusätzlicher Controllingbericht. Zudem beschaffe man nur noch bestehende Systeme ohne Swiss Finis
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