Ein ehemaliger israelischer Soldat geriet in Brasilien in den Visier der Strafverfolgung wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen. Die pro-palästinensische Hind-Rajab-Foundation reichte eine Beschwerde ein, die zu Ermittlungen durch die brasilianische Polizei führte. Israel unterstützt den Soldaten bei der Flucht aus Brasilien und argumentiert, dass es sich um eine Propaganda-Taktik handelt.
Ein ehemaliger israelischer Soldat befand sich in Brasilien im Urlaub, als er Gegenstand einer Strafuntersuchung wurde. Ein brasilianischer Richter hatte die Polizei beauftragt, gegen den Soldat wegen Kriegsverbrechen zu ermitteln, da er in Gaza gekämpft hatte. Die israelischen Behörden halfen ihm daraufhin bei der Flucht aus Brasilien. Die Ermittlungen waren auf eine Beschwerde der pro-palästinensischen Hind-Rajab-Stiftung zurückzuführen.
Die Stiftung ist nach einem 5-jährigen palästinensischen Mädchen benannt, das im Gazastreifen durch israelische Streitkräfte getötet wurde. Die belgische Organisation widmet sich der Aufklärung mutmaßlicher Kriegsverbrechen israelischer Soldaten und Offiziere im Gazastreifen und deren Verfolgung weltweit. Die Stiftung sammelt Beweise wie Social-Media-Beiträge und Audio- und Videoaufnahmen und hat bereits etwa 1000 Israelis beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag angezeigt. Der Gerichtshof bestätigt dies und hat auch Haftbefehle gegen Premier Netanjahu und den ehemaligen Verteidigungsminister Joav Galant erlassen. Auch im aktuellen Fall des Soldaten in Brasilien nutzt die Stiftung Beiträge auf sozialen Medien, die zeigen sollen, dass er an systematischen Zerstörungen von Häusern von Zivilpersonen im Gazastreifen beteiligt gewesen sein soll. Der Anwalt der Stiftung wirft dem Reservisten vor, er habe Aussagen gemacht, die darauf hindeuten, dass er einen Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung befürwortet. Israel sieht in diesen Ermittlungen eine Propaganda-Taktik. Dennoch sind laut SRF-Auslandredaktorin Susanne Brunner einige Beiträge von israelischen Soldatinnen und Soldaten auf sozialen Medien besorgniserregend und menschenverachtend. Sie zeigen Misshandlungen von Palästinensern oder Videos von Hausdurchsuchungen oder -sprengungen. Diese Taten sind mutmaßliche Kriegsverbrechen. Mit solchen Posts inkriminieren sie sich selbst und provozieren diese Untersuchungen. Solche Klagen gibt es laut der linken israelischen Zeitung Haaretz neben Brasilien auch in Südafrika, Belgien und Frankreich. Die Unsicherheit wächst für viele junge Israelis, die nach ihrem Militärdienst ins Ausland reisen. Obgleich die israelischen Behörden sagen, es gebe nur eine Handvoll Fälle von Klagen und Untersuchungen gegen israelische Soldaten weltweit, bleiben Sorgen. Viele Israelis fragen sich, ob sie noch ins Ausland reisen können, ohne in Strafverfahren verwickelt zu werden. Zusätzlich belasten weitere Faktoren die Stimmung, wie Susanne Brunner erklärt: Neben den Ermittlungen gibt es auch offen antiisraelische und antisemitische Vorfälle. Hinzu kommt, dass nur noch wenige Fluggesellschaften Verbindungen nach Israel anbieten. Das verstärkt das Gefühl der Einengung
BRAZIL SOLDIER WARCRIMES ISRAEL INVESTIGATION
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