Köniz: Debatte über das Wahlsystem

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Das Thema bleibt emotional, der Fortschritt der Debatte war gering: Das Könizer Parlament ringt um ein neues System für die Ortswahlen.

Das Thema bleibt emotional, der Fortschritt der Debatte war gering: Das Könizer Parlament ringt um ein neues System für die Ortswahlen.Die Könizer Gemeindepräsidentin Tanja Bauer muss dem Ortsparlament eine Vorlage für einen Wechsel des Wahlverfahrens unterbreiten.Viel schlauer als vorher war am Montagabend nach der Debatte im Könizer Ortsparlament über ein neues Wahlsystem niemand.

Im zweiten Anlauf ging es nun bloss darum, einen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, den der Gemeinderat bei einem externen Experten in Auftrag gegeben hatte. Gleichzeitig hatte der Gemeinderat in seinem Vortrag zwei «denkbare Varianten» für das weitere Vorgehen festgehalten: Ausarbeitung einer detaillierten Vorlage oder Abschreibung der Motion.

Letzteres ärgerte die Mitte-rechts-Parteien GLP, EVP, Mitte, FDP und SVP, die dem Vorstoss im Vorjahr zugestimmt hatten. GLP-Parlamentarier Casimir von Arx, Erstunterzeichner der Motion, hatte dies . Statt einen parlamentarischen Auftrag umzusetzen, unternehme namentlich Gemeindepräsidentin Bauer «den Versuch, den Vorstoss im zweiten Anlauf zu bodigen».In seinem Votum erinnerte von Arx daran, dass der vor über einem Jahr überwiesene Vorstoss verlangt, dass das neue Sitzzuteilungsverfahren – im Fall eines Ja des Volks zum Systemwechsel – bei den nächsten Gemeindewahlen im Herbst 2025 bereits angewendet wird.

Das könnte durchaus Bauers Kalkül sein, macht sie doch aus ihrer Ablehnung des Systemwechsels keinen Hehl. Am Ende wurde der Expertenbericht von 10 Parlamentsmitgliedern zustimmend, von 30 teilweise zustimmend zur Kenntnis genommen.ist Redaktor im Ressort Bern. Er arbeitet seit 2010 bei Tamedia und schreibt über Politik und Gesellschaft in Stadt, Region und Kanton Bern.

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