Keller-Sutters Vance-Lob: Couchepin kritisiert Bundespräsidentin scharf

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Keller-Sutters Vance-Lob: Couchepin kritisiert Bundespräsidentin scharf
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Die schweizerische Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter löste mit ihrer Beschreibung der Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance an der Münchner Sicherheitskonferenz als «sehr schweizerisch» und ein «Plädoyer für die direkte Demokratie» viel Unverständnis aus. Vance hatte in seiner Rede unter anderem China und Russland als weniger gefährlich für die Demokratie in Europa als die «Gefahr im Inneren» dargestellt.

Karin Keller-Sutter , die schweizerische Bundespräsidentin, löste mit ihrer Beschreibung der Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance an der Münchner Sicherheitskonferenz als «sehr schweizerisch» und ein «Plädoyer für die direkte Demokratie » viel Unverständnis aus. Vance hatte in seiner Rede unter anderem China und Russland als weniger gefährlich für die Demokratie in Europa als die «Gefahr im Inneren» dargestellt.

Während Keller-Sutter die Aussagen Vances begrüßte, erntet sie dafür Kritik, insbesondere von den Grünen. Sie bemängeln, dass Vance als Teil einer US-Regierung, die gerade im Begriff ist, das demokratische System im eigenen Land zu schwächen, sich um Europas Demokratie sorgt. Keller-Sutters Aussagen lösten auch Widerspruch innerhalb ihrer eigenen Partei hervor. Ex-FDP-Bundesrat Pascal Couchepin kritisierte die Bundespräsidentin deutlich. Er hält es für falsch, in einer Demokratie von «Feinden im Inneren» zu sprechen und sieht in Vances Rede wenig Liberalismus. «Liberalismus ist mehr als eine Wirtschaftsdoktrin. Liberalismus denkt langfristig, schätzt den Wert von Institutionen, wirft nicht von heute auf morgen alles über den Haufen oder droht mit Zöllen», betont Couchepin. Couchepin sieht in den aktuellen Entwicklungen in Washington wenig Liberalismus, sondern eher imperialistische Züge. Keller-Sutters Sprecher Pascal Hollenstein versuchte derweil, die Botschaft der kellerschen Aussagen zu korrigieren. Die Bundespräsidentin habe sich nur auf den Aspekt der Meinungsäusserungsfreiheit und der demokratischen Teilhabe in Vances Rede bezogen. Vance als Verteidiger der europäischen Demokratie und «sehr schweizerisch»? Zweifel an dieser Darstellung sind berechtigt.

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