Künftig könnte es in der Türkei einfacher werden, Journalisten und Wissenschaftler mit Beziehungen zu ausländischen Organisationen festzunehmen.
In der Türkei ist ein Gesetzesentwurf vorgelegt worden, der – ähnlich wie in Russland und Georgien – die Inhaftierung von Journalisten und Wissenschaftlern vorsieht, die für ausländische «Interessen» arbeiten. Die vorgeschlagene Änderung des türkischen Strafgesetzbuches sieht Haftstrafen von drei bis sieben Jahren vor, wie aus dem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Text hervorgeht.
Die rechtsextreme Partei MHP, die mit der islamisch-nationalen AKP von Präsident Erdogan verbunden ist, erklärte, der Gesetzentwurf umfasse Bereiche von der Wirtschaft und Finanzen über die Armee, Kultur und Kommunikation bis hin zu Transport oder Energie. Gesetzesvorschlag sei «Hexenjagd» Der Journalist der türkischen Tageszeitung Cumhuriyet, Emre Kongar, bezeichnete den Gesetzesvorschlag im Onlinedienst X als «Hexenjagd».
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