Seit Monaten spaltet eine von der Regierung Netanjahu geplante Justizreform Israel – heute könnte das Parlament den wichtigsten Teil des umstrittenen Vorhabens verabschieden. Journalistin Gisela Dachs in TelAviv ordnet ein.
Seit Monaten spaltet eine von der Regierung Netanjahu geplante Justizreform Israel – heute könnte das Parlament den wichtigsten Teil des umstrittenen Vorhabens verabschieden. Dabei könnte es zu einem Kompromiss kommen, der dem Land etwas Schnauf verschaffen würde, wie die Journalistin Gisela Dachs in Tel Aviv ausführt.Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen Die gebürtige Deutsche arbeitet als Journalistin und Publizistin in Israel.
Gisela Dachs: Es ist vorstellbar, dass das Gesetz heute in einer eingeschränkten Version durchs Parlament geht. Doch wichtig würde in diesem Fall, was danach geschieht: In Diskussion ist eine Frist von acht bis 15 Monaten, in denen alle Versuche eingefroren würden, mit der Reform weiterzumachen. Das würde bei der ganzen Diskussion viel Spannung herausnehmen.Letztendlich schon.
Tatsächlich ist etwas Ähnliches noch nie vorgekommen: Die Armee ist die Lebensversicherung des Landes – der Druck von dieser Seite gegen die Justizreform ist der wohl wichtigste Pfeiler der Reformgegnerinnen.
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