Die Anschuldigungen des Internationalen Gerichtshofs hätten nichts mit der Realität zu tun, sagt die Israelische Botschafterin Ifat Reshef. Doch verschiedene Juristinnen und Juristen in Israel widersprechen. Israel habe seine Hausaufgaben nicht gemacht.
Israel ist empört über die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs ICC und legt Rekurs ein. Dabei hätte Israel die Haftbefehle verhindern können, sagen Menschenrechtsanwältinnen und -anwälte. Fragen und Antworten von Susanne Brunner, Leiterin der SRF-Auslandredaktion.Personen-Box aufklappen Personen-Box zuklappen Susanne Brunner war für SRF zwischen 2018 und 2022 als Korrespondentin im Nahen Osten tätig.
Zuständig ist das Gericht für die vier Kernverbrechen des Völkerrechts: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression und Kriegsverbrechen. Israel ist nicht Mitglied. Palästina hingegen hat das Römische Statut unterschrieben und ist seit 2015 Mitglied. Was hat Israel getan?Israels Oberstaatsanwältin läutete die Alarmglocken: Man müsse sofort handeln. Die israelische Justiz müsse die Vorwürfe untersuchen, Israel hungere die Bevölkerung im Gazastreifen aus. Ansonsten, so die Oberstaatsanwältin sinngemäss, sei die Regierung selber schuld, wenn es Haftbefehle aus Den Haag gebe. Vor einem halben Jahr hatte der ICC-Chefankläger Haftbefehle gefordert.
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