Appenzell Innerrhoden bekommt eine neue Verfassung. Die Landsgemeinde hat einer entsprechenden Totalrevision zugestimmt.
Voraussichtlich wird das totalrevidierte Dokument 2027 in Kraft treten.in Appenzell am Sonntag die totalrevidierte Verfassung angenommen. Neu sind in dieser beispielsweise Regelungen zur Einführung von Notrecht enthalten. Die Verfassung wird voraussichtlich 2027 in Kraft treten.stellten sich hinter die im Vorfeld teilweise kontrovers diskutierte totalrevidierte Kantonsverfassung.
Dem hielt unter anderem Kantonsrätin Angela Koller entgegen: «Eine neue Verfassung schreiben heisst nicht, die alte abzuschreiben.» Einige inhaltliche Änderungen gebe es, aber diese seien transparent ausgewiesen worden.Ebneter störte sich etwa an den Bestimmungen zum Notrecht. In der Verfassung sei keine konkrete Frist vorgesehen, bis wann allfällige Regelungen auf Grundlage des Notrechts dem Grossen Rat vorgelegt werden müssten.
Die totalrevidierte Kantonsverfassung sieht unter anderem eine Auflockerung des Amtszwangs vor. Ein solcher wird neu auf Behörden beschränkt, die vom Volk gewählt werden.Die neue Verfassung tritt voraussichtlich 2027 in Kraft. Teil der Totalrevision war die Auslagerung mehrerer Aspekte aus der Verfassung in separate Gesetze. Diese Gesetze werden in den nächsten Monaten im Grossen Rat behandelt. Danach kommen die Gesetze vor die Landsgemeinde.
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