Es ist der bisher umfangreichste Fall des Internationalen Gerichtshofes. Es geht um den Klimaschutz. Der Spruch der höchsten Richter kann weltweit grosse Folgen haben.
Es ist der bisher umfangreichste Fall des Internationalen Gerichtshofes. Es geht um den Klimaschutz . Der Spruch der höchsten Richter kann weltweit grosse Folgen haben.
Friedenspalast, Sitz des höchsten Gerichtes der Vereinten Nationen in Den Haag. - Peter Dejong/AP/dpaEs geht um den Klimaschutz. Die höchsten Richter der Vereinten Nationen sollen ein Rechtsgutachten erstellen zu der Frage, inwieweit Staaten rechtlich zum Klimaschutz verpflichtet und inwieweit sie auch für die Folgen des Klimawandels in vor allem ärmeren Ländern verantwortlich sind.
98 Staaten und 12 Organisationen sollen vor den 15 Richtern im Friedenspalast in den kommenden zehn Tagen ihre Argumente präsentieren. Deutschland nimmt gleich am Montag Stellung. Auch die USA und China,Der Internationale Gerichtshof war von der UN-Generalversammlung im vergangenen Jahr beauftragt worden, das Rechtsgutachten zu erstellen. Es ist zwar nicht bindend, aber kann von grosser Bedeutung sein für ähnliche Prozesse weltweit, um Staaten zu mehr Klimaschutz zu zwingen.
Das UN-Gericht mit Sitz in Den Haag wurde eingerichtet, um Konflikte zwischen Staaten zu lösen. Es kann aber auch von der UN-Generalversammlung beauftragt werden, Rechtsgutachten zu internationalen Fragen erstellen.Gerade für kleine und arme Staaten wie Vanuatu hatte die jüngste Weltklimakonferenz in Aserbaidschan enttäuschend geendet. Dort einigte man sich zwar nach erbittertem Streit auf Hilfen für ärmere Länder – 300 Milliarden US-pro Jahr bis 2035.
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