Seit dem Nein zum Autobahnausbau hat ein neuer Begriff Konjunktur: Wachstumsschmerzen. Die Schweizer Bevölkerung habe genug von immer mehr Strassen, mehr Beton und mehr Zuwanderung.
Seit dem Nein zum Autobahnausbau hat ein neuer Begriff Konjunktur: Wachstumsschmerzen. Die Schweizer Bevölkerung habe genug von immer mehr Strassen, mehr Beton und mehr Zuwanderung. Was ist dran, an der Behauptung? Und wer bestimmt in Bern eigentlich, wie ein Abstimmungsresultat zu verstehen ist?Das Nein zum Ausbau der Schweizer Autobahnen kam überraschend am 24. November.
Schon am Nachmittag des Abstimmungssonntags brachte Politgeograf Michael Hermann eine Erklärung ins Spiel, die seither in Bern in aller Munde ist: Die Schweiz leide unter Wachstumsschmerzen. Viele Menschen hätten das Gefühl, das Land wachse zu schnell, sie fürchteten sich vor einer graueren, zubetonierten Schweiz, sagte Hermann.
Das spielte SVP-Präsident Marcel Dettling in die Hände, dessen Partei vehement für den Ausbau gekämpft hatte. Mit einem spektakulären Dreh machte er aus der Abstimmungsniederlage ein Votum für die Initiative der SVP gegen eine 10-Millionen-Schweiz: Das Nein sei eine Reaktion auf die hohe Zuwanderung, lautete nun seine Interpretation.
Was ist dran, an den Wachstumsschmerzen - sind sie echt, oder sind es Phantomschmerzen? Und warum diskutieren wir trotz Autobahn-Nein jetzt nicht über den ökologischen Umbau unseres Verkehrssystems? Und ganz grundsätzlich: Wer bestimmt eigentlich, wie ein Volksentscheid zu verstehen ist? Antworten gibt Doris Kleck, stellvertretende Chefredaktorin von CH Media.
Wer im National- oder Ständerat sitzt, bekommt jährlich 33'000 Franken als Spesen. Damit können etwa persönliche Mitarbeitende bezahlt werden. Eine Auswertung der bz zeigt, wofür die Ratsmitglieder aus Basel-Stadt und Baselland ihre Spesen ausgeben.Copyright © bz Basel. Alle Rechte vorbehalten.
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